Pistorius: Mehr gesellschaftlicher Rückhalt für die Truppe
„Ja, es stimmt. Ohne Reserve geht es nicht. Check!“ Mit diesem Bekenntnis eröffnete Boris Pistorius seine Rede beim Parlamentarischen Abend des Reservistenverbandes. Der Verteidigungsminister benutzte diesen Satz einige Male an diesem Abend – nicht ohne Grund.
Ohne Reserve geht es nicht“ war nämlich das Motto beim Parlamentarischen Abend des Reservistenverbandes in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund. Verteidigungsminister Pistorius konkretisierte: „Mit Reserve geht Vieles besser. Nur mit Reserve sind die Streitkräfte vollständig.“ Für das Ziel einer einsatzbereiten Bundeswehr mit Ausrichtung auf Landes- und Bündnisverteidigung spielt die Reserve eine wichtige Rolle: „Wir müssen die Reserve befähigen, selbstständig und zusammen mit der aktiven Truppe das gesamte Aufgabenspektrum zu erfüllen“, sagte Pistorius. Mit der Grundbeorderung habe die Bundeswehr in den vergangenen Jahren eine Grundlage für eine aufwuchsfähige Reserve geschaffen. Dieses Konzept müsse nun mit Leben gefüllt werden. So gibt es mit den Ergänzungstruppenteilen eine militärische Heimat für grundbeorderte Reservistinnen und Reservisten.
Zu einer einsatzbereiten Reserve gehört zudem, dass sie entsprechend ausgestattet wird. Eine einsatzfähige Reserve verlange die gleiche Ausstattung wie in der aktiven Truppe, betonte der Verteidigungsminister. Als Beispiel nannte er die vollständige persönliche Bekleidung und das Gewehr G36. Dieses soll künftig zur Verfügung gestellt werden. „Ab 2024 kommt der moderne Kampfbekleidungssatz Schritt für Schritt“, kündigte Pistorius an. Auch die Infrastruktur müsse in den Blick genommen werden, zum Beispiel die IT-Ausstattung von Reservisten. Der Minister versprach, bei der Beschaffung von Ausrüstung für die Reserve, wie für die Bundeswehr allgemein, die Regeln auf den Prüfstand zu stellen. Wo nötig, sollen Bürokratiehürden abgebaut werden.
„Erklären, was wir tun“
Ohne Reserve geht es nicht. Damit nahm Boris Pistorius auch die Allgemeine Reserve in den Blick, wie es zuvor schon Verbandspräsident Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg in seiner Begrüßungsrede gefordert hatte. Ihr komme in den Zeiten des russischen Angriffskrieges in der Ukraine eine besondere Bedeutung zu, sagte Pistorius. Der Krieg führe dazu, dass sicherheitspolitische Fragestellungen stärker in den Blick geraten seien. Eine intensive Auseinandersetzung mit Sicherheitspolitik sei wichtig und überfällig. Aber aus der Sicht des Verteidigungsministers fehlt zum Teil die Sachlichkeit. „Wir müssen Politik erklären. Entscheidend ist, zu erklären, was wir tun“, sagte Pistorius im Zusammenhang deutscher Waffenlieferungen an die Ukraine. „Die Ukraine führt einen Kampf, der morgen andere betreffen kann. Die Ukraine ist ein Bollwerk gegen jeden, der unsere Art zu leben infragestellt.“
Es brauche ein hohes Maß an Engagement, um Wissen herzustellen und Politik zu erklären. Der Reserve komme dabei als Bindeglied zwischen der Bundeswehr und Gesellschaft eine besondere Rolle zu. Die Reservistinnen und Reservisten machen die Bundeswehr dort sichtbar, wo es keine Standorte mehr gebe. „Ich freue mich, den Reservistenverband an meiner Seite zu haben als ehrlichen Interessensvertreter und wichtigen Partner“, sagte Verteidigungsminister Pistorius und fuhr fort: „Eine einsatzfähige Bundeswehr braucht eine Gesellschaft, die die Bundeswehr mittträgt. Die Bundeswehr braucht Rückhalt in der Gesellschaft. Dafür will ich mich einsetzen.“
„Reserve in ihrer Gesamtheit wichtig“
Der Reservistenverband versteht sich als starker Partner für die Bundeswehr, betonte Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg. Der Präsident des Reservistenverbandes freute sich über mehr als 350 Gäste, darunter 60 akkreditierte Mitglieder des Bundestages. „Das Ziel der Grundbeorderung kann nur dann erreicht werden, wenn die Reserve als Ganzes gesehen wird“, hob Sensburg hervor. „Für mich ist die Reserve in der Gesamtheit wichtig, von den Beorderten über die Unbeorderten bis hin zu den lebenserfahreneren Kameradinnen und Kameraden.“ Wenn es darum geht, den Verteidigungswillen zu stärken, spiele die Reserve mit rund zehn Millionen Männern und Frauen, die einmal bei der Bundeswehr gedient haben, eine wichtige Rolle, argumentierte der Verbandspräsident.
Sensburg bekräftigte, dass die Bundeswehr nur verteidigungsfähig sei, wenn die Reserve mitgedacht wird. Die Rolle der Reserve sei allerdings in der neu herausgegebenen Nationalen Sicherheitsstrategie offenbar nicht mitgedacht worden, da darin die Reserve nicht erwähnt werde, kritisierte Sensburg und bot gleichzeitig die Unterstützung des Reservistenverbandes an, die Position der Reserve in entsprechende Grundlagendokumente einzubringen. Die Arbeitsaufträge aus der Nationalen Sicherheitsstrategie leiten sich unmittelbar ab. Verteidigungspolitische Richtlinien müssen angepasst werden. Dabei werde die Reserve sicher nicht übersehen, versicherte Boris Pistorius.