RAG Bundestag: Ohne Reserve nicht verteidigungsfähig
Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage sind die Ansprüche und Erwartungen an die Reserve der Bundeswehr deutlich gestiegen und in den Vordergrund gerückt. Dies spiegelt sich vor allem in den Plänen für einen starken personellen Ausbau der Reserve und die Einbindung in den Heimatschutz wider.
Aus diesem Grund widmete sich die Reservistenarbeitsgemeinschaft (RAG) Bundestag in ihrer letzten Sitzung vor der Bundestagswahl diesem Thema und lud dazu den Stellvertretenden Generalinspekteur und Beauftragten für Reservistenangelegenheiten, Generalleutnant Andreas Hoppe, zu einem Vortrag ein.
„Ich freue mich, dass wir heute in deutlich größerer Runde den Stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr, Generalleutnant Andreas Hoppe, begrüßen dürfen und dass Sie alle an der letzten Sitzung dieser Legislatur unserer RAG Bundestag teilnehmen. Herzlich willkommen!“, begrüßte der RAG-Vorsitzende, Dr. Kristian Klinck MdB, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Neben dem Stellvertretenden Generalinspekteur nahm unter anderem auch der Leiter des „Reservistenreferates“ EBU I 2 des Verteidigungsministeriums, Oberst i.G. Wilhelm Neißendorfer, der Präsident des Reservistenverbandes, Prof. Dr. Patrick Sensburg, und der Stellvertretende Präsident des Reservistenverbandes, Pascal Kober MdB, teil.
„Wir erreichen die geforderte Durchhaltefähigkeit unserer Streitkräfte nur mit der Reserve“, betonte Generalleutnant Hoppe zu Beginn seines Vortrags und gab damit gleichzeitig die Stoßrichtung seiner Ausführungen vor. Denn hinter allen aktuellen Planungen und Analysen stecke das Ziel der Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr. Im Gesamtkontext der Zeitenwende brauche es folglich eine wirklich belastbare und einsetzbare Reserve, die weit über das hinaus geht, wie wir in den letzten Jahrzehnten Reserve gedacht haben, sagte Hoppe. Deshalb müssen die Anforderungen an die Reserve, aber auch ihre Ausstattung, an die der aktiven Truppe angeglichen werden, damit „die Reservisteneinheiten und Teileinheiten verzugslos mit den aktiven Strukturen der Truppe verzahnt werden können“.
Grundbeorderung bis zur Altersgrenze
Hinsichtlich einer neuen Strategie der Reserve sagte Hoppe, dass das Prinzip der Freiwilligkeit des Reservedienstes überdacht werden müsse. Gesetzlich sei das jetzt schon möglich, es müsse vielmehr eine politische Entscheidung getroffen werden. Auch die Befristung der Grundbeorderung (GBO) auf sechs Jahre soll nach Auffassung des Stellvertretenden Generalsinspekteurs aufgehoben werden und künftig so lange bestehen bleiben, bis die Altersgrenze erreicht ist. Des Weiteren sollen langfristige Übungsplanungen (bis zu zwei Jahre im Voraus) es leichter für Arbeitgeber und -nehmer machen, Arbeit und Engagement in der Reserve in Einklang zu bringen.
Generalleutnant Hoppe hob in seinem Vortrag hervor, dass die Aufwuchsfähigkeit der Streitkräfte für alle anderen derzeitigen Planungen das große einende Thema sei und ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt werden müsse. So seien die Heimatschutzkräfte für den Operationsplan Deutschland essenziell und auch die Einführung eines neuen Wehrdienstes muss dem Ziel der Aufwuchsfähigkeit entsprechend Rechnung tragen. Nachdem der Stellvertretende Generalinspekteur seinen präzisen Vortrag beendet hatte, konnten die Teilnehmenden der RAG-Sitzung Fragen an ihn adressieren. Angesprochen auf den Heimatschutz und die Ausbildung Ungedienter antworte Hoppe, dass das Interesse am Heimatschutz weiterhin sehr groß sei und dass er sich persönlich dafür einsetzen werde, dass die Ausbildungskapazität der Ausbildung Ungedienter bei der Überstellung ins Heer beibehalten werde. Angesprochen auf den Bedarf an Reservistinnen und Reservisten antwortete Hoppe, dass der Bedarf aktuell noch ermittelt wird – immer abgeleitet aus den NATO-Planungen, dem Operationsplan Deutschland und der Durchhaltefähigkeit – 60.000 Reservistinnen und Reservisten aber deutlich zu wenig seien.
Gesamtgesellschaftliches Bewusstsein für Verteidigung
Am Ende seines Vortrags hob der Stellvertretende Generalinspekteur die gute Zusammenarbeit mit dem Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. hervor und lobte die Imagekampagne „Bereit sein ist alles“ des Reservistenverbandes ausdrücklich. Weiterhin dankte er dem RAG-Vorsitzenden Dr. Klinck MdB für die überparteilichen und konstruktiven Sitzungen der RAG und betonte seinen Wunsch, dass die Reservistenarbeitsgemeinschaft als Fachforum und Sprachrohr in den parlamentarischen Raum auch im neugewählten Parlament fortbesteht. An die Teilnehmenden der Sitzung richtete er einen Appell: „Wenn wir die Reserve nicht hinkriegen, werden wir nicht verteidigungsfähig. Es muss sich ein gesamtgesellschaftliches Bewusstsein dafür entwickeln, dass wir eine aufwuchsfähige Bundeswehr benötigen. Es reicht nicht, wenn wir Gesetze erlassen, sondern es braucht einen gesellschaftlichen Konsens darüber, wie wir unser Land verteidigen“.
Auch Verbandspräsident Prof. Dr. Patrick Sensburg nutzte die Gelegenheit und bedankte sich einerseits bei Generalleutnant Hoppe für die gute Zusammenarbeit zwischen Ministerium und Verband und andererseits bei Dr. Klinck MdB und seiner Büroleiterin, Dr. Birgit Bock-Luna, für die hervorragende Organisation vieler RAG-Sitzungen. „Die Reserve hat Zukunft, weil sie gebraucht wird und weil sie so vielfältig ist, doch wir müssen jetzt schnell weiterkommen, um den Herausforderungen dieser Zeit Rechnung zu tragen“, sagte Sensburg.