Das sind die nächsten Schritte für die Reserve
Nachdem der Bericht zur aktuellen Situation der Reserve bereits im Verteidigungsausschuss vorgestellt wurde, gab der Stellvertreter des Generalinspekteurs, Generalleutnant Markus Laubenthal, nun auch vor der Reservistenarbeitsgemeinschaft (RAG) Bundestag einen Ausblick über das, was ist, und über das, was kommt.
Der Präsident des Reservistenverbandes, Oberst d.R. Prof. Dr. Patrick Sensburg, hat die RAG Bundestag vor 13 Jahren ins Leben gerufen. Er war seitdem ihr Vorsitzender und hatte bei der Bundesdelegiertenversammlung 2019 erklärt, den Vorsitz der RAG Bundestag abzugeben. Durch die Corona-Pandemie konnten die Wahlen aber erst Ende 2022 stattfinden (wir berichteten) und im März übernahm Dr. Kristian Klinck MdB den Vorsitz.
Generalleutnant Laubenthal war somit der erste Gast des neu gewählten Vorsitzenden Dr. Kristian Klinck MdB – und es gab viel zu diskutieren. „Ganz klar: Eine starke Reserve ist für die Bundeswehr unverzichtbar, insbesondere für die Landes- und Bündnisverteidigung, deshalb ist der enge Kontakt zum Parlament wichtiger denn je“, sagte Klinck. Sensburg ergänzte: „Ohne Reserve geht es nicht. Nicht, weil die Truppe es allein nicht könnte, sondern weil sie ein integraler Bestandteil des Gesamtkonzeptes deutscher Sicherheitsarchitektur ist. Resilienz ist in aller Munde, ihr Ziel ist aber mithin eben auch die Abschreckung („Deterrence“), ohne die man Resilienz nicht betrachten sollte.“
Für eine solche wirksame Abschreckung seien Reservestrukturen unverzichtbar. „Wir haben unsere Reserve in Deutschland in den letzten Jahrzehnten aufgrund der sicherheitspolitischen Lage strukturell liegen lassen“, sagte Laubenthal. Heute, gut ein Jahr nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, gelten andere Voraussetzungen. Landes- und Bündnisverteidigung sind zurück auf der politischen Agenda und mit ihr auch die Frage nach den Fähigkeiten der Reserve. Laubenthal weiter: „Wir brauchen eine Bundeswehr, die in Gänze nutzbar ist, schnell und auf Knopfdruck. Da muss man die Reserve immer mit einbeziehen, das beginnt bei der Struktur und endet bei der Beschaffung.“
Ein Drittel in 48 Stunden auf der Straße
Und das bedeutet eine Menge Material: 100.000 nicht-aktive Dienstposten sieht das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr vor, davon 60.000 Reservistinnen und Reservisten. Das Heer und das neu aufgestellte Territoriale Führungskommando haben mit zusammen 47.000 ausgeplanten Dienstposten den größten Bedarf, darunter fallen etwa die Ergänzungstruppenteile des Heeres, die Heimatschutzregimenter sowie die Kreis- und Bezirksverbindungskommandos. Laubenthals weiterer Ansatz: Der Aufbau von sogenannten „Reservekräften Schutz und Sicherung“.
Da werden beispielsweise Objektschutzkräfte der Luftwaffe und Marinesicherungskräfte ausgebildet. Derzeit läuft ein Pilotprojekt. Ziel ist es, 2025 mindestens 30 Prozent Personal und Material binnen 48 Stunden verfügbar zu machen. „Die Aufgabe ist transparent, übertragbar und es ist relativ einfach, die Ausbildungshöhe für Sicherungsaufgaben zu halten. Auch in Sachen Material hat sich einiges getan. So sind laut „Stellv GI“ Gewehre und Fahrzeuge aus Beständen für die Reserve reserviert und auch im Zuge der Funkgerätebeschaffung werde die neue Struktur bereits mitgedacht.
Fahren, Funken, Feuern
„Mir sind drei Dinge wichtig, die Sicherung können muss: Fahren, Funken und Feuern“, sagt Laubenthal. 2025 sollen die Sicherungskräfte einsatzfähig werden. Deswegen ist die Reserve auch dabei, wenn 2024 die große Übung Quadriga durchgeführt wird. „Da geht es für viele VJTF-Anteile (Very High Readiness Joint Task Force der NATO, Anmerkung der Redaktion) in internationale Übungen. Und wir wollen auch die Territoriale Reserve und ihre Schutz- und Sicherungskräfte mit beüben. Von Flensburg bis Garmisch übt dann Reserve“, kündigt Laubenthal an. „Das soll auch die Bevölkerung wahrnehmen.“ Um den Reservistendienst noch attraktiver zu machen, werden auch die administrativen Abläufe weiterentwickelt.
Deshalb gab es abschließend noch eine gute Nachricht für alle übenden Reservistinnen und Reservisten: Die App „Meine Reserve“, die den gesamten Prozess des Reservistendienstes digitalisieren und damit auch entbürokratisieren soll, kommt Ende 2023. An den Vortrag des Generals schloss sich eine angeregte und offene Diskussion mit den Abgeordneten an, unter anderem über die Themen Freistellung, IT-Ausstattung oder die Altersgrenze für Reservistinnen und Reservisten. Die Abgeordneten zeigten sich hier entschlossen, die Reserve und den Reservistenverband stark zu unterstützen, insbesondere wenn es um die zeitnahe Vollausstattung der Reserve geht oder die Möglichkeit des Dienstes von Kameradinnen und Kameraden Ü65.
Verbandspräsident Sensburg betonte, dass man in den kommenden Monaten auch endlich ernsthaft daran arbeiten müsse, die Bürokratie und die Hindernisse für Reservistinnen und Reservisten aus der Welt zu schaffen. Hierin waren sich alle einig und Dr. Klinck freute sich schon auf die kommende Sitzung der RAG Bundestag.