„Realitäten des bewaffneten Konflikts“

Als wir General Volker Wieker am 13. April an seinem Dienstsitz in Berlin zum Interview treffen, liegt die Trauerfeier für die drei am Karfreitag bei Kunduz gefallenen Fallschirmjäger gerade drei Tage zurück. Das Gespräch kommt sehr schnell auf Umstände und Folgen der Ereignisse. Der Generalinspekteur erklärt, dass er sich erst ein Bild von der Lage vor Ort machen wolle, ehe er sich etwa zur Ausrüs­tung äußern wolle. Am Morgen darauf befindet er sich bereits gemeinsam mit Minister Karl-Theodor zu Guttenberg in Afghanistan, noch einen Tag später muss General Wieker von den nächsten vier Gefallenen erfahren. Wie der Minis­ter bleibt auch er länger als geplant in Afghanistan und kehrt mit den Särgen der vier getöteten Soldaten zurück. Das folgende Interview wurde nach der Rückkehr des Generalinspekteurs aktualisiert.

Herr General, es werden jetzt Panzerhaubitzen, Panzerabwehrlenkwaffen mit höherer Reichweite und weitere Schützenpanzer „Marder“ nach Afghanistan verlegt. Was hat zu dieser Entscheidung geführt?
Die Situation in Kunduz hat sich seit April vorigen Jahres deutlich verschlechtert. Nach Beratung mit den Kommandeuren im Einsatz sind wir zu der Überzeugung gelangt, dass in der jetzigen Lage schwere und weitreichendere Waffen dabei hilfreich sein können, die eigene Truppe zu schützen. Durch den taktisch richtigen Einsatz der Panzerhaubitzen kann die Truppe vor Ort ihre Handlungsoptionen erweitern, zum Beispiel indem sie Aufständischen durch präzise und breit gelegte Nebelmunition die Sicht auf kritische Wegstrecken nimmt und damit am gezielten Auslösen von Sprengfallen gegen marschierende Kolonnen hindert. Auch Verwundete können im Schutz des Nebels besser geborgen werden. Außerdem erhalten die Kommandeure vor Ort damit eine ständig zur Verfügung stehende Waffe als „Ultima Ratio“, die es der eigenen Truppe in Krisenlagen erlaubt, sich vom Gegner zu lösen. Die Verlegung weiterer Schützenpanzer „Marder“ ermöglicht uns, jede Infanteriekompanie der beiden aufzustellenden Ausbildungs- und Schutzbataillone einheitlich auszustatten und ihre Wirkung deutlich zu erhöhen. Auch dies dient dem Schutz unserer Truppe und ermöglicht ihr eine bessere Auftragsdurchführung. Das bedeutet aber keinesfalls eine Abkehr vom eingeschlagenen Weg, wie manche vielleicht unterstellen mögen. Vielmehr bleiben die existierenden Einsatzregeln gültig. Im Mittelpunkt steht unverändert der Schutz der Bevölkerung.

Welche Rückschlüsse sind aus den tödlichen Gefechten an Karfreitag nahe Kunduz sowie am 15. April bei Baghlan zu ziehen?
Bei den Kampfhandlungen am Karfreitag handelte es sich um einen sehr komplexen, zeitlich und räumlich koordinierten Angriff. Art und Weise deuten auf eine zentrale Führung und eine sehr enge Koordinierung der Angreifer hin. Das hatten wir in Kunduz so noch nicht. Unsere Soldaten haben trotz eigener Verluste den Raum gehalten, ihre Tapferkeit steht außer Frage und ihre infanteristische Leistung ist nicht hoch genug einzuschätzen.
Bei den Gefechten am 15. April handelte es sich um eine recht erfolgreiche Offensivoperation der afghanischen Armee, die durch unsere Militärausbilder unterstützt wurde – so wie es konzeptionell vorgesehen ist. Die Aufständischen haben aber mit ihren Wirkmitteln – in einem Fall ein IED, in einem anderen eine rückstoßfreie 82-Millimeter-Handwaffe – gezielt auf deutsche Kräfte gewirkt, um gerade bei uns Verluste zu erzielen und damit die politische Diskussion in Deutschland weiter anzufachen. Ich hoffe, dass sie damit im Endeffekt keinen Erfolg haben.
 
Wären die Verluste nicht vermeidbar gewesen?
Gerade in einem asymmetrischen Konflikt werden sie trotz der Verfügbarkeit moderner Aufklärungsmittel nicht verhindern können, dass die eigene Truppe in Hinterhalte gerät und es zu Gefechten auf kurzer Distanz kommt, bei denen schwere Waffen und Panzerschutz zwar helfen, aber nicht allein die Entscheidung bringen können. Außerdem kann auch das bestgepanzerte Fahrzeug durch eine Erhöhung der Sprengladung eines IED zerstört werden. Dass es in solchen Gefechten zu Toten und Verwundeten auf der eigenen Seite kommen kann, gehört zu den Realitäten eines bewaffneten Konflikts. Allerdings entbindet mich diese Feststellung nicht von meiner Aufgabe als Generalinspekteur, dafür Sorge zu tragen, dass die Einsatzkontingente in ihren Fähigkeiten ständig den neuen Erfordernissen angepasst werden und dass alle Soldatinnen und Soldaten, die in die Einsätze geschickt werden, bestmöglich ausgebildet und ausgerüstet werden.

Es gibt ein Agenturfoto, aufgenommen nach dem Gefecht in Isa Khel, das Taliban und Dorfbewohner posierend vor einem ausgebrannten „Dingo“ zeigt. Wie ist dieses Bild zu werten?
Der „Dingo“ ist während des Gefechts in eine Sprengfalle geraten. Vier Soldaten, die das Fahrzeug abgesessen begleiteten, wurden bei der Explosion schwer verwundet, zwei von ihnen erlagen später ihren Verletzungen. Die beiden Soldaten im Fahrzeug, der Fahrer und der MG-Schütze, sowie zwei weitere Soldaten, die sich in einem nachfolgenden „Dingo“ befanden, wurden leicht verwundet. Die Schutzwirkung des Fahrzeugs hat also gegriffen, gleichwohl war der „Dingo“ nicht mehr fahrfähig. Er musste zurückgelassen werden, durfte den Taliban aber nicht in die Hände fallen. Die Soldaten haben ihn deshalb gesprengt.

Das ist die Erklärung dafür, wieso Aufständische vor einem ausgebrannten „Dingo“ fotografiert werden konnten. Wie aber bewerten Sie, dass offenbar auch Dorfbewohner von Isa Khel dabei waren?
Das Foto zeigt Triumphgebärden, es dient der gegnerischen Propaganda. Inwieweit die Bevölkerung im Raum Kunduz wirklich auf der Seite der Taliban steht, lässt sich nicht konkret und schon gar nicht pauschal beantworten. Dort operieren ganz unterschiedliche Gruppierungen, von der „Islamische Bewegung Usbekistans“, einer Terrorgruppe, die durchsetzt ist von ausländischen Kämpfern, über die zentral gesteuerten, aber regional rekrutierenden Taliban selbst bis hin zu kriminellen Banden. Der überwiegende Teil der Kämpfer dieser Gruppen wird unter Anwendung von Drohungen und Gewalt in den Dörfern um Kunduz angeworben. Dem kann sich die Bevölkerung nicht entziehen, solange wir und die afghanischen Kräfte nicht in der Lage sind, sie davor hinreichend zu beschützen.

Die neue Vorgehensweise der ISAF soll dafür sorgen. Wie sind die Erfolgsaussichten?
Die Umsetzung der Direktive des ISAF-Kommandeurs General Stanley A. McChrystal in konkrete Operationen und nachhaltige Erfolge benötigt insbesondere eines: Zeit. Für uns, für die Bundeswehr, gilt: Im Spätsommer wollen wir mit der Umstrukturierung unserer Truppen soweit sein, dass sie in der Lage sind, gemeinsam mit den afghanischen Sicherheitskräften den neuen Ansatz von ISAF zu verfolgen. Es gibt keinen anderen Weg zum Erfolg in Afghanistan, als die Afghanen in die Lage zu versetzen, eigenständig für die Sicherheit in ihrem Land sorgen zu können.

Wie beurteilen Sie die ersten Ergebnisse der „Operation Moshtarak“, die derzeit in Südafghanistan läuft?
Sehr zufriedenstellend. Wir hatten es dort mit einer Taliban-Hochburg entlang des Helmand-Flusses zu tun. Dank der US-amerikanischen Verstärkungskräfte konnten die Aufständischen vertrieben werden, auch der anschließende politische Stabilisierungsprozess und die Bemühungen um ein sicheres Umfeld und um Wiederaufbau sind beispielhaft für kommende Operationen. Allerdings müssen sie auch durchhaltefähig angelegt sein.
Operationen, die auch im Verantwortungsbereich der Bundeswehr stattfinden werden?
Das Ausmaß der Operationen in Südafghanistan ist nicht mit dem der bevorstehenden Operationen im Norden zu vergleichen. Dort handelt es sich „nur“ um acht von Aufständischen durchsetzte Distrikte, im Süden und Osten reden wir von 72 Distrikten. Wir werden uns im Norden insbesondere auf diese acht Distrikte konzentrieren. Wir müssen bei der Begrenztheit unserer Kräfte strikt darauf achten, uns nicht zu überdehnen, um den Erfolg unserer eigenen Operationsführung nicht zu gefährden.

Wann werden diese Operationen beendet sein?
Das hängt davon ab, wann die afghanischen Sicherheitskräfte eigenständig für die Sicherheit ihrer Landsleute sorgen können, es hängt davon ab, inwieweit die Aufständischen nach ihrer Vertreibung in der Lage sind, sich zu reorganisieren, und es hängt vom Willen der Bevölkerung ab, mit uns zusammenzuarbeiten. Wir reden hier über die Dauer von mindestens einem Jahr.

Wird für unsere Soldaten gelten, was für die Alliierten gilt: Sie operieren gemeinsam mit den Afghanen, sie kämpfen mit ihnen, und sie sichern gemeinsam den gewonnenen Raum?
Das ist Teil der NATO-Strategie zur Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit an die Afghanen.

Was ist von den Äußerungen von Präsident Hamid Karzai zu halten, er werde zu den Taliban überlaufen, wenn der Westen weiter Druck auf ihn ausübe?
Ich habe diese Äußerungen zunächst als sehr besorgniserregend empfunden, denn sie untergraben einen wesentlichen Teil unserer Strategie. Wenn unser wichtigster politischer Partner in Afghanistan mit den Taliban droht, stellt sich schon die Frage, für wen wir dort kämpfen. Karzai hat seine Aussage jedoch bereits relativiert und ist wieder auf die alte Linie eingeschwenkt.

Unsere Afghanistantruppe besteht künftig im Schwerpunkt aus zwei Ausbildungs- und Schutzbataillonen. Wie werden sie ausgestaltet sein?
Sie werden so aufgestellt, dass sie gemeinsam mit den Afghanen einen von Aufständischen durchsetzten Raum halten und behaupten können. Dazu brauchen sie eine starke Infanteriekomponente, aber auch Aufklärer, Pioniere, Fernmelder und Sanitäter.

Wie realistisch ist es, 2011 Truppen abzuziehen, wenn die neuen Strukturen erst im Spätsommer eingenommen sind?
Es geht nicht darum, wann wie viele Soldaten abgezogen werden können, sondern wann welcher Distrikt an die Afghanen übergeben werden kann. Der NATO-Operationsplan sieht die Konzentra-tion auf 80 Schlüsseldistrikte vor. Dort wird ISAF sicher noch geraume Zeit präsent sein müssen. Doch Afghanistan hat knapp
400 Distrikte. Und ein Teil von ihnen kann in der Tat schon bald in die Zuständigkeit der einheimischen Sicherheitskräfte übergehen. Dies wiederum erlaubt einen stärkeren Kräfteansatz in den Schlüsseldistrikten.

Wie sehen Ihre Vorstellungen aus, um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen?
Eine kontinuierliche Modernisierung und Anpassung der Streitkräfte an den Einsatzbedarf macht Sinn. Die Frage allerdings ist, ob unser Instrumentarium für die Streitkräfteplanung ausreicht, die Transformation effizient umzusetzen.

Was konkret meinen Sie?
Zum Beispiel das STAN-Verfahren, haushalterische Rahmenbedingungen und die Ausrüstungsplanung.

Der Stärke- und Ausrüstungsnachweis (STAN) bestimmt, welches Personal nach Funktionen und Ausbildung und welches Material in den Einheiten als planmäßige Ausstattung festgelegt sind …
… und damit macht er die Bundeswehr unflexibel. Der Personal- und Materialbedarf von Einsatzverbänden kann sich, abhängig von der Lageentwicklung, schnell ändern. Darauf müssen moderne Streitkräfte schnell reagieren können. Beispiel Personal: Es würde uns helfen, wenn wir Dienstzeiten flexibler gestalten könnten. Es sollte möglich sein, die Dienstzeit etwa eines SaZ 8, wenn wir ihn brauchen können und er das will, um ein, zwei oder drei Jahre zu verlängern. Auf diese Weise könnten wir die Zahl der notwendigen Einstellungen in die Bundeswehr reduzieren und gleichzeitig länger die Kenntnisse und Erfahrungen aufwändig ausgebildeter Soldaten in Anspruch nehmen. Zugleich gilt es, Ausbildungszeiten zu optimieren und Stehzeiten in den Verbänden zu verlängern.

Wird das eine Aufgabe der Bundeswehr-Strukturkommission sein, die Minister zu Guttenberg jetzt eingesetzt hat?
Änderungen am Laufbahnrecht obliegen dem Ministerium, aber inwiefern sie notwendig sind, hängt davon ab, wie die Streitkräfte künftig aufgestellt sein sollen. Ein Impuls in diese Richtung aus der Kommission wird aber nur ein kleiner Teilaspekt des Gesamtspektrums sein.

Die mittelfristige Finanzplanung sieht erhebliche Einsparungen im Wehretat vor. Wo kann die Bundeswehr sparen?
Für den Einzelplan 14 weist der Finanzplan von 2011 bis 2013 einen jährlichen Umfang von rund 31 Milliarden Euro aus. Der Haushalt wird jedoch jährlich beschlossen, sodass abzuwarten bleibt, wie sich der Wehretat auf der Grundlage der Chefgespräche tatsächlich entwickeln wird. Auch wenn die Kürzung bislang moderat aussieht: Der Substanzverlust wäre wesentlich höher, weil zum Beispiel die Ausgaben für die Einsätze steigen. Mit dieser Finanzausstattung werden jedenfalls die Aufgaben der Bundeswehr, die daraus resultierende Ausrüs­tungsplanung sowie die Streitkräftestrukturen nicht mehr in Einklang zu bringen sein.

Der vormalige Heeresinspekteur hat in seiner Finanznot die Flugabwehr- und Artillerietruppe beschnitten und Systeme aus dem Betrieb genommen. Nach welchen Kriterien wird künftig gehandelt: nach Kasse oder nach militärisch Notwendigem?
Die Sparbemühungen der Bundesregierung machen vor dem Wehretat nicht Halt. Wir mussten in den Betrieb eingreifen und dabei abwägen, ob wir noch in ein System investieren wollen, dass mittelfristig ohnehin außer Dienst gestellt werden soll. Wir haben vor diesem Hintergrund entschieden, die Flugabwehrsys­teme des Heeres früher als geplant stillzulegen.

Bis zur Beschaffung eines neuen „System Flugabwehr“ hat das Heer nun eine Fähigkeitslücke.
Aber für einen überschaubaren Zeitraum. Das ist zu verantworten.

Denken Sie an weitere Maßnahmen dieser Art?
Um weitere Ad-hoc-Maßnahmen zu vermeiden, habe ich eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die alle Ausrüstungsvorhaben priorisiert. Dabei geht es nach den Kriterien militärische Notwendigkeit und finanzielle Realisierbarkeit.

Auf welche Beschaffungsprojekte werden Sie nicht verzichten wollen?
Ich möchte den Ergebnissen der Arbeitsgruppe nicht vorgreifen. Sie sollen im Juli vorliegen und dann in die Arbeit der Strukturkommission einfließen.

Wie einsatzrelevant ist die Kampftruppe des Heeres?
Sie ist sehr einsatzrelevant, wie wir in Afghanistan sehen.

Warum gibt es dann nur 23 Kampfbataillone?
Es ist noch verfrüht, über einzelne Aspekte der Strukturen zu reden. Geben Sie der Kommission und mir zunächst Zeit, ein neues Gesamtkonzept zu erarbeiten.

Wie muss der Wehrdienst „W6“ ausgestaltet sein, damit er für die Bundeswehr Sinn macht?
Er soll nicht nur für die Bundeswehr sinnvoll sein, sondern vor allem für die wehrpflichtigen jungen Männer.

Gut. Wie muss er dann aussehen, um für beide sinnvoll zu sein?
Die Rahmenkonzeption liegt im Entwurf vor, das Gesetzgebungsverfahren dürfte schon bald beginnen. Die Teilstreitkräfte werden die Möglichkeit erhalten, die Wehrpflicht nach ihren spezifischen Bedürfnissen auszugestalten. Grundsätzlich möchte ich aber eine möglichst enge Verzahnung der Grundwehrdienstleistenden mit der Truppe. Nur wenn sie ein Gespür für das Leben in der Truppe bekommen, werden sie urteilsfähig, ob der Soldatenberuf auch ein Beruf für sie sein könnte. Es ist unser Interesse, aus dem Kreis der Grundwehrdienstleis-tenden weiterhin qualifizierten Nachwuchs zu gewinnen.

Welche Rolle soll künftig die Reserve spielen?
Eine sehr wichtige Rolle, insbesondere bei der Besetzung von Dienstposten, deren Inhaber im Einsatz sind sowie in den Einsätzen selbst. Natürlich verändern sich mit der Verkürzung der Wehrpflicht die Rahmenbedingungen für die Reserve. Begleitend zur Arbeit der Strukturkommission oder darauf aufbauend werden wir über ein angepasstes Reservis-tenkonzept nachdenken.