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Si­cher­heits­po­li­ti­sche Ar­beit

Lage in Asien ist „sehr ge­spannt, aber sta­bil”




Sym­bol­bild: Sky­line im Ge­schäfts­vier­tel von Pe­king.

Quel­le: pixa­bay

Asienchinasi­cher­heits­po­li­tik

Pro­fes­sor Dr. Sven Bern­hard Ga­reis hat als Ver­tei­di­gungs­at­ta­ché der Re­ser­ve an der Deut­schen Bot­schaft in Pe­king ge­dient. Si­cher­heits­po­li­tik in Asien ist seit vie­len Jah­ren sein Ar­beits­schwer­punkt. Im In­ter­view spricht er über seine Ein­sät­ze als Ver­tei­di­gungs­at­ta­ché und ver­rät, wie er die si­cher­heits­po­li­ti­sche Lage im Süd­chi­ne­si­schen Meer ein­schätzt.

Herr Pro­fes­sor Dr. Ga­reis, wann und in wel­cher Funk­ti­on waren Sie als Mi­li­tär­at­ta­ché in Asien ein­ge­setzt?

Ich war zu­nächst 2003 in Ma­lay­sia als Ver­tre­ter des Ver­tei­di­gungs­at­ta­chés in Kuala Lum­pur das erste Mal in die­ser Re­gi­on ge­we­sen. Dann war ich von 2009 bis 2014 in Pe­king und war dort für ei­ni­ge Wo­chen im Jahr eben­falls als Ver­tei­di­gungs­at­ta­ché im Ein­satz. Im Som­mer 2017 war ich in Tokio, die­ses Jahr soll es nach Mos­kau gehen.

Wel­che Auf­ga­ben haben Sie als Ver­tei­di­gungs­at­ta­ché an der Deut­schen Bot­schaft in China wahr­ge­nom­men?

Das waren sehr viele Dinge. Wir haben über alles be­rich­tet, was im Be­reich Si­cher­heits­po­li­tik und der Streit­kräf­te des Gast­lan­des wich­tig war. Man ar­bei­tet in einer Bot­schaft sehr eng mit der Po­li­ti­schen Ab­tei­lung zu­sam­men, um La­ge­be­ur­tei­lun­gen zu er­stel­len. Folg­lich haben wir viele Be­rich­te ge­mein­sam ver­fasst. Es hat zahl­rei­che Ge­sprä­che im Mi­li­tär­at­ta­ché-Korps ge­ge­ben, wo man sich mit Ver­tre­tern an­de­rer Na­tio­nen und ins­be­son­de­re mit den EU- und Nato-Mit­glie­dern be­spro­chen hat. Der in­ter­na­tio­na­le Aus­tausch und In­for­ma­tio­nen aus of­fe­nen Quel­len zu sam­meln ist ja das, was zum guten Teil den Job eines Ver­tei­di­gungs­at­ta­chés aus­macht.

Ich habe auch re­prä­sen­ta­ti­ve Auf­ga­ben wahr­ge­nom­men und mich zum Bei­spiel auf Ver­an­stal­tun­gen wie den Armed Forces Days der an­de­ren Staa­ten sehen las­sen und Netz­wer­ke ge­pflegt. Dar­über hin­aus waren wir mit den chi­ne­si­schen Be­hör­den in Kon­takt, um De­le­ga­ti­ons­be­su­che aus Deutsch­land vor­zu­be­rei­ten. Der Mi­li­tär­at­ta­ché­stab ist zum Bei­spiel aber auch zu­stän­dig für Über­flug­ge­neh­mi­gun­gen, wenn etwa deut­sche Re­gie­rungs­flie­ger ins Land kom­men.

Sie sagen, eine Auf­ga­be be­stand darin, Be­rich­te über das Gast­land und des­sen Streit­kräf­te zu schrei­ben, zum Bei­spiel?

Als ich im Som­mer 2017 in Tokio war, gab es durch­aus eine kri­ti­sche Si­tua­ti­on. Ich war dort wäh­rend der nord­ko­rea­ni­schen Nu­kle­ar­kri­se, wäh­rend die Dis­pu­te zwi­schen Kim Jong-Un und dem US-Prä­si­dent Do­nald Trump es­ka­lier­ten. In gro­ßen Höhen wurde auch ja­pa­ni­sches Ter­ri­to­ri­um von nord­ko­rea­ni­schen Ra­ke­ten über­schos­sen. Zu die­ser Zeit hatte ich in­ten­si­ve Be­ra­tungs­tä­tig­kei­ten für den Bot­schaf­ter bzw. sei­nen Stell­ver­tre­ter und das Bot­schafts­per­so­nal zu leis­ten. Es kamen aber auch immer wie­der An­fra­gen von Ver­tre­tern der deut­schen Wirt­schaft im Land nach einer Ein­schät­zung, wie ge­fähr­lich die Si­tua­ti­on tat­säch­lich ist.

Wie haben Sie die Si­tua­ti­on wahr­ge­nom­men?

Es war eine heik­le Phase, die durch­aus sehr ge­fähr­lich wirk­te. Die Dro­hun­gen, die aus dem Wei­ßen Haus kamen, dass der „klei­ne Ra­ke­ten­mann“ dem ei­ge­nen Un­ter­gang ent­ge­gen­sä­he, soll­te er eine Ag­gres­si­on un­ter­neh­men, klan­gen be­droh­li­cher, als die Lage letz­ten Endes war. Das war auch un­se­re und meine Ein­schät­zung vor Ort. Kei­ner ist davon aus­ge­gan­gen, dass es zu einem An­griff sei­tens Nord­ko­reas auf Ge­bie­te der Ver­ei­nig­ten Staa­ten kom­men würde. Es hat auch nie­mand ge­glaubt, dass Süd­ko­rea und Japan wirk­lich Ziel eines nord­ko­rea­ni­schen Mi­li­tär­schla­ges wür­den. Aber es war schon eine ge­spann­te Si­tua­ti­on.

Pro­fi­tie­ren Sie bei sol­chen Ein­schät­zun­gen auch von Ihrer aka­de­mi­schen Fach­ex­per­ti­se?

Ja gut, Si­cher­heits­po­li­tik in Asien ist seit Jahr­zehn­ten eines mei­ner wich­tigs­ten wis­sen­schaft­li­chen Ar­beits­ge­bie­te. Letzt­lich war das auch der Grund, warum ich Ende der 1990er Jahre in die Mi­li­tär­at­ta­ché-Re­ser­ve auf­ge­nom­men wurde. In mei­ner Be­wer­bung hatte ich an­ge­bo­ten, meine re­gio­na­le Ex­per­ti­se ein­zu­brin­gen – und mir ge­wünscht, im asia­ti­schen Be­reich ein­ge­setzt zu wer­den. So haben beide Sei­ten sehr pro­fi­tiert. Ich hatte dann Glück, dass ich 2002 an einem in­ter­na­tio­na­len Lehr­gang der Na­tio­na­len Ver­tei­di­gungs­uni­ver­si­tät der Volks­re­pu­blik China teil­neh­men konn­te. Da­durch habe ich recht gute Ein­bli­cke in die nach außen doch sehr ver­schlos­se­ne chi­ne­si­sche Volks­be­frei­ungs­ar­mee be­kom­men.

Der Lehr­gang ge­hör­te zur Vor­be­rei­tung dazu?

Zur Vor­be­rei­tung auf ihre Ver­wen­dung gehen Mi­li­tär­at­ta­chés in der Regel auf län­ge­re Lehr­gän­ge im Gast­land, um mehr über des­sen Streit­kräf­te zu er­fah­ren und auch um die Sprach­kennt­nis­se zu ver­tie­fen. Der Lehr­gang in China wurde und wird auch von un­se­ren ak­ti­ven Mi­li­tär­at­ta­chés be­sucht. Ich hatte Glück, dass ge­ra­de kein Be­darf für einen ak­ti­ven At­ta­ché-An­wär­ter be­stand. Ich wurde wegen mei­ner Re­gio­nal­ex­per­ti­se vor­ge­schla­gen und man hat mich hin­ge­schickt. Es war, wie immer bei sol­chen Ge­le­gen­hei­ten, eine Ver­an­stal­tung, bei der sich die Volks­be­frei­ungs­ar­mee und auch das Land selbst prä­sen­tier­te. Wir hat­ten viele Vor­trä­ge und sogar recht of­fe­ne Dis­kus­sio­nen, haben Trup­pen­tei­le aller Teil­streit­kräf­te be­sucht, hat­ten ein sehr or­dent­li­ches Kul­tur- und Lan­des­kun­de­pro­gramm und tausch­ten uns auch mit den chi­ne­si­schen und in­ter­na­tio­na­len Lehr­gangs­ka­me­ra­den aus. Für chi­ne­si­sche Ver­hält­nis­se war das sehr lehr­reich und span­nend. Es war aber na­tür­lich auch eine kon­trol­lier­te Show­ca­se-Ver­an­stal­tung.

 

In­wie­fern hat sich Ihre Tä­tig­keit als Mi­li­tär­at­ta­ché für Ihre aka­de­mi­sche Kar­rie­re aus­ge­zahlt?

Na­tür­lich habe ich von die­sen prak­ti­schen Ein­sich­ten sehr stark pro­fi­tiert. Fast alles konn­te ich in meine aka­de­mi­sche Ar­beit und vor allem in meine Lehre an der Füh­rungs­aka­de­mie der Bun­des­wehr um­set­zen, wo ich viele Jahre über China un­ter­rich­tet habe. Meine Ein­drü­cke und Er­fah­run­gen habe ich an Of­fi­zie­re in der Ge­ne­ral­stab­s­aus­bil­dung wei­ter­ge­ge­ben. Auch haben mich et­li­che Ver­tei­di­gungs- bzw. Mi­li­tär­at­ta­chés in Vor­be­rei­tung auf ihre Ver­wen­dung an­ge­ru­fen. Dann haben wir uns zu­sam­men­ge­setzt und be­spro­chen, wie man in China lebt und sich ver­hält.

Im Süd­chi­ne­si­schen Meer gibt es viele klei­ne In­seln, die im Zen­trum von Ter­ri­to­ri­al­kon­flik­ten ste­hen. Sechs Staa­ten in der Re­gi­on be­an­spru­chen teil­wei­se die­sel­ben Ge­bie­te für sich. Wie schät­zen Sie die Si­tua­ti­on in der Re­gi­on der­zeit ein?

Sie ist sehr ge­spannt, aber ins­ge­samt doch sta­bil. Es gibt in Ost­asi­en ganz un­ter­schied­li­che Kon­flik­te in ganz un­ter­schied­li­chen Kon­stel­la­tio­nen. Es gibt die Sen­ka­ku/Diaoyu-In­seln nörd­lich von Tai­wan im Ost­chi­ne­si­schen Meer, die zwi­schen China und Japan um­strit­ten sind. Es gibt im Ja­pa­ni­schen Meer einen Dis­put, den Japan mit bei­den Ko­reas um die Dokdo/Ta­keshi­ma-In­sel­grup­pe führt. Wir haben im Süd­chi­ne­si­schen Meer die Sprat­ley- und Pa­racel-In­seln, um die sich die Volks­re­pu­blik China und fünf wei­te­re An­rai­ner strei­ten. Die Volks­re­pu­blik ist si­cher­lich die stärks­te Macht und ver­sucht, Fak­ten zu schaf­fen, indem künst­li­che In­seln auf­ge­schüt­tet und mi­li­tä­ri­sche Ein­hei­ten sta­tio­niert wer­den.

Aber auch Tai­wan un­ter­hält eine Mi­li­tär­ba­sis auf der Insel Tai­ping mit­ten in der Süd­chi­ne­si­schen See. Viet­nam be­an­sprucht eben­falls zahl­rei­che In­seln und hält ei­ni­ge von ihnen be­setzt. Zwar gab es 2016 einen Spruch des in­ter­na­tio­na­len Schieds­ho­fes in Den Haag, dass die um­fas­sen­den Ge­biets­an­sprü­che Chi­nas keine recht­li­che Grund­la­ge haben. China lehnt die­ses Ur­teil rund­weg ab – und so bleibt das po­li­ti­sche Pro­blem wi­der­strei­ten­der For­de­run­gen wei­ter­hin un­ge­löst.

Wir haben immer wie­der ge­se­hen, dass vor allem China, aber auch Viet­nam und die Phil­ip­pi­nen die In­sel­dis­pu­te zu­meist aus in­nen­po­li­tisch-na­tio­na­lis­ti­schen Grün­den hoch­ge­fah­ren haben. Na­tio­na­lis­mus ist in der ge­sam­ten Re­gi­on stark ver­brei­tet. Grund­sätz­lich liegt das über­ra­gen­de In­ter­es­se aller Be­tei­lig­ten in der Re­gi­on aber in einer ge­deih­li­chen wirt­schaft­li­chen Zu­sam­men­ar­beit – in­ner­halb derer na­tür­lich China eine sehr star­ke Po­si­ti­on ein­nimmt.

Im Süd­chi­ne­si­schen Meer sind viele für den Welt­han­del sehr wich­ti­ge Schiff­fahrts­rou­ten. Wel­che Rolle spielt die Wirt­schaft für die Sta­bi­li­tät in der Re­gi­on?

China ist vor Japan die stärks­te wirt­schaft­li­che Macht in der Re­gi­on und spielt diese Karte na­tür­lich aus. Prak­tisch alle An­rai­ner pro­fi­tie­ren wirt­schaft­lich von ihren engen Ver­flech­tun­gen mit China und sind folg­lich vor­sich­tig, sich mit der Volks­re­pu­blik wirk­lich an­zu­le­gen. Tat­säch­lich will nie­mand in der Re­gi­on einen gro­ßen Knall.

In der Re­gi­on sind auch die USA mit ihren Free­dom of Na­vi­ga­ti­on Ope­ra­ti­ons (Fo­NOps) prä­sent. Die­ser mi­li­tä­risch weit­aus stär­ke­ren Macht ge­gen­über ver­sucht China zwar Flag­ge zu zei­gen, hält sich aber immer wie­der zu­rück, weil man keine Kon­fron­ta­ti­on mit den USA in Kauf neh­men möch­te. Es wäre nicht nur eine Ka­ta­stro­phe für die Re­gi­on und die Welt, wenn es dort zu einer grö­ße­ren Aus­ein­an­der­set­zung kom­men würde. China würde als der große Ver­lie­rer vom Platz gehen – und das weiß Bei­jing auch.

Wie schät­zen Sie das zu­neh­mend selbst­be­wuss­te Auf­tre­ten Chi­nas in der Re­gi­on ein, als il­le­gi­ti­men, ag­gres­si­ven Akt oder als nor­ma­les Vor­ge­hen einer auf­stre­ben­den Welt­macht?

Na­tür­lich trumpft China macht­po­li­tisch auf. Aber es ist schwie­ri­ger: Vor allem das Ver­hält­nis zwi­schen China und Japan ist stark wi­der­sprüch­lich. Zum einen sind die bei­den Volks­wirt­schaf­ten aufs Engs­te mit­ein­an­der ver­wo­ben. Japan war stets ein wich­ti­ger Ak­teur im Trans­for­ma­ti­ons­pro­zess der chi­ne­si­schen Wirt­schaft und ist wei­ter­hin ein wich­ti­ger Pfei­ler, als Lie­fe­rant und Pro­du­zent, der in China Mil­lio­nen gut be­zahl­ter Ar­beits­plät­ze schafft. Auf der einen Seite ste­hen die his­to­ri­schen Be­las­tun­gen, die sich dann bei­spiels­wei­se in den In­sel­dis­pu­ten Bahn bre­chen. Dort gehen die meis­ten Pro­vo­ka­tio­nen von China aus. So schmerzt es die chi­ne­si­sche Seele, wenn in ja­pa­ni­schen Ge­schichts­bü­chern ver­sucht wird, die Ver­hee­run­gen in China im Zwei­ten Welt­krieg und na­ment­lich das Nan­jing-Mas­sa­ker von 1937/38 mit mehr als 300000 Toten, klein­zu­re­den. Es ist eine his­to­risch be­las­te­te Be­zie­hung, aber eben auch eine sehr enge wirt­schaf­ti­che Ver­flech­tung. Al­ler­dings tritt auch China, das auf eine Jahr­tau­sen­de lange Vor­macht­stel­lung in Ost­asi­en zu­rück­blickt, ge­gen­über den klei­ne­ren Nach­barn sehr re­so­lut auf und ver­wehrt sei­nen frü­he­ren Tri­but­staa­ten den Re­spekt, den es von stär­ke­ren Ak­teu­ren wie den USA ganz selbst­ver­ständ­lich ein­for­dert. Bei­jing pro­vo­ziert so eben­falls na­tio­na­lis­ti­sche Ab­wehr­re­ak­tio­nen. Auf­grund der man­geln­den Be­reit­schaft vie­ler Staa­ten, sich auch mit ihren his­to­ri­schen Ver­feh­lun­gen und De­fi­zi­ten aus­ein­an­der­zu­set­zen, bleibt die Ge­schich­te in Ost­asi­en eine schar­fe Waffe, die ge­ra­de aus in­nen­po­li­ti­schen Grün­den immer wie­der gerne ge­zückt wird.

Herr Pro­fes­sor Ga­reis, vie­len Dank für das Ge­spräch!

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