Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz

Hierbei handelt es sich um Auszüge aus einer Rede des Bundesministers der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, zum Ersten Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz vor dem Deutschen Bundestag am 23. Januar 2008 in Berlin.
(Der Bericht bezieht sich auf den Zeitraum 2005 bis 2006)
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren!
[…]
Ich will hier gegenüber dem Parlament sagen, dass der zunehmende Anteil weiblicher Soldaten in der Bundeswehr zeigt, dass im Hinblick auf das innere Gefüge unserer Streitkräfte die Fragen der Förderung und der Verhinderung von Benachteiligungen von Bedeutung sind. Die Dienstleistungen von Frauen in den Streitkräften sind seit 1975 schrittweise ausgedehnt worden. Zunächst waren es nur approbierte Ärztinnen und Apothekerinnen. Im Jahr 2001 wurde die Bundeswehr für Frauen geöffnet – auf freiwilliger Basis. 1985 waren lediglich 0,04 Prozent aller Berufs- und Zeitsoldaten Frauen. Im Jahr 2006 waren es schon sieben Prozent. Um das in Zahlen auszudrücken: Mittlerweile sind über 15 000 Soldatinnen bei der Bundeswehr aktiv. Ich kann nur sagen: Das ist ein Gewinn für die Streitkräfte.
Überall, wo ich hinkomme, kann ich feststellen, dass das Engagement unserer Soldatinnen – sei es im Auslandseinsatz, zum Beispiel in Afghanistan, auf den Fregatten vor dem Horn von Afrika, sei es im Inlandseinsatz – einen besonderen Zugewinn für die Bundeswehr darstellt. Ich glaube, dass diese Zahl und die Anzahl der Bewerberinnen zeigen, dass der Dienst attraktiv ist und wir die Frage der Eignung und Befähigung ins Blickfeld rücken.
Spezifische Probleme müssen aber deutlicher akzentuiert werden. Im Klartext heißt das: Im Rahmen der Vorschrift "Innere Führung" haben wir das Thema "Familie und Dienst" stärker in den Blick genommen; denn je mehr Soldatinnen in der Bundeswehr tätig sind, umso häufiger steht dieses Thema auf der Tagesordnung. Dies reicht bis zur Kinderbetreuung. All diese Themen sind in diesem Zusammenhang von Bedeutung und werden verstärkt von uns behandelt.
[…]
Oft wird die Frage gestellt, wie sich die Situation im Hinblick auf Beförderungen in höhere Dienstgrade darstellt. Hierzu will ich Folgendes sagen: Natürlich ist es so – die Entwicklung begann mehr oder weniger erst im Jahre 2001 und danach -, dass es einige Zeit dauert, bis man Ergebnisse sieht. Aber wir haben mittlerweile eine Generalärztin in Ulm, eine Pilotin, die Tornados fliegt, und Frauen in anderen höheren Dienstgraden. Diese Entwicklung vollzieht sich erst. Ich habe es schon gesagt: Dies ist letztlich ein Gewinn für die Bundeswehr.

Text: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung