Trendwende Personal – nicht ohne die Reserve
Mit dem so genannten Artikelgesetz sind in diesem Sommer umfangreiche Verbesserungen für die Reserve in Kraft getreten. Der Abteilungsleiter Personal im Bundesministerium der Verteidigung, Generalleutnant Klaus von Heimendahl, erläutert hier, was das bedeutet.
Es ist geschafft: Am 9. August 2019 trat das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in Kraft. Mit der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten endete ein rund zweijähriger Prozess, in dem das Bundesministerium der Verteidigung das Gesetz auf den Weg brachte. Es waren oft zähe, aber immer zielorientierte Verhandlungen, an denen die beteiligten Ressorts, die Gremien und Verbände – darunter maßgeblich auch der Reservistenverband – stets kritisch und immer konstruktiv mitwirkten. Gemeinsames Bestreben war es, ein im Sinne unserer Soldatinnen und Soldaten umfängliches Gesetzespaket zu schnüren, dessen Titel das Ziel bereits beschreibt: die Stärkung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Dass uns das gelungen ist, dafür danke ich im Namen der Soldatinnen und Soldaten allen Beteiligten.
Die Bundeswehr ist einer der größten Arbeitgeber Deutschlands – und zugleich einer mit unvergleichbaren Anforderungen an die Frauen und Männer, die dort ihren Dienst tun. Sie sind das wertvollste Gut und die wichtigste Stütze für die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Die Reservistendienstleistenden, die regelmäßig die zivile Kleidung gegen die Uniform tauschen und uns in grundsätzlich allen Aufgabenbereichen tatkräftig und fachlich versiert unterstützen, schließe ich da ausdrücklich mit ein. Ihrer aller Engagement, ihre Leistungsbereitschaft und ihre Fähigkeiten verdienen höchste Anerkennung – in der Gesellschaft, in der Politik, aber auch in unseren eigenen Reihen. Das gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Personalbedarf in der Bundeswehr wächst. Mit der Trendwende Personal wurden im Jahr 2016 nach rund 25 Jahren des Schrumpfens die Weichen erstmals wieder auf Personalzuwachs gestellt. Binnen drei Jahren haben wir allein bei Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit rund 8600 mehr Frauen und Männer für die Streitkräfte gewinnen können. Das ist ein bemerkenswertes Plus.
Bundeswehr muss als Arbeitgeber attraktiver werden
Aber die Herausforderungen wachsen mit. Die Personalgewinnung wird auf dem enger werdenden Bewerbermarkt zunehmend herausfordernder. Die Bundeswehr muss ihre Attraktivität als Arbeitgeber kontinuierlich steigern, um im Wettbewerb mit Unternehmen und Behörden um die besten Köpfe mithalten zu können. Besonders um Fachkräfte in den technischen und IT-orientierten Bereichen wird gerungen. Die Stärkung der Reserve ist eine wesentliche Stellschraube für das Gelingen der Trendwende Personal.
Das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr steht für umfassende finanzielle, soziale und dienstrechtliche Verbesserungen. Als so genanntes Artikelgesetz stärkt es die Bundeswehr in zwei Richtungen: nach innen im Sinne der Einsatzbereitschaft der Truppe und nach außen im Sinne der Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr. Es umfasst rund 30 Einzelmaßnahmen und sieht weitreichende finanzielle Verbesserungen vor. Viele der Maßnahmen stärken gezielt die Reserve. Über die Einzelheiten wurde bereits ausführlich berichtet und informiert. Ich möchte hier aber einige, aus meiner Sicht wesentliche Punkte, herausstellen:
Mit dem neuen Gesetz wird die Situation für Reservistendienstleistende spürbar verbessert. Sie erhalten die gleichen Zuschläge wie Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit. Kurzübende werden finanziell mit länger Übenden gleichgestellt und die neu geschaffene, flexiblere Art des Wehrdienstes für Reservistinnen und Reservisten ermöglicht es, den Reservistendienst in Teilzeit zu leisten; Arbeit und Dienst also besser vereinbar zu machen. Das Gesetz berücksichtigt zugleich unsere wichtigen Partner der Reserve: die Arbeitgeber. Auch für sie gibt es neue Anreize mit dem Ziel, die Bereitschaft auch länger dauernde Reservistendienste von Beschäftigten zu unterstützen. Wir haben viele Verbesserungen erreicht, die nun sukzessive im Dienstalltag sicht- und spürbar werden.
Aber wir sind noch nicht am Ende unserer Anstrengungen für eine attraktivere Bundeswehr. Derzeit ist der Regierungsentwurf eines Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes,kurz: BesStMG, auf dem Weg durch das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren. Er wurde in Federführung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) erarbeitet und hat zum Ziel, den öffentlichen Dienst des Bundes insgesamt attraktiver zu gestalten und damit zukunftsfest aufzustellen.
Wettbewerbsfähige Gehaltsstrukturen
Das Gesetz hat unter anderem das Ziel, die Gehaltsstrukturen, insbesondere auch in der Bundeswehr, wettbewerbsfähig zu gestalten und zugleich die Belastungen durch die hohen Mobilitätsanforderungen besser auszugleichen. Um die veränderten Einsatzrealitäten der Bundeswehr und die damit einhergehenden Belastungen stärker abzufedern, soll zudem der Auslandsverwendungszuschlag deutlich erhöht werden. An diesen Maßnahmen partizipiert auch die Reserve. Den planmäßigen Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens vorausgesetzt, ist mit einem Inkrafttreten des Gesetzes voraussichtlich Anfang 2020 zu rechnen.
Zusammenfassend blicke ich damit auf ein ganzes Bündel von Verbesserungen, die wir in diesem Jahr mit vereinten Kräften auf den Weg gebracht oder bereits umgesetzt haben. Neben den beschriebenen gesetzlichen Grundlagen, möchte ich auf eine weitere maßgebliche Neuerung verweisen: Da ist das Veteranenabzeichen, das am 15. Juni dieses Jahres, zum Tag der Bundeswehr, erstmals offiziell vergeben wurde. Das Abzeichen steht für eine klare Botschaft und sie lautet: Ihr Dienst zählt!
Wir haben also viel geschafft. Und wir werden uns weiter anstrengen und uns den wachsenden Herausforderungen stellen müssen. Nur so gelingt die Trendwende Personal – und nur mit einer starken Reserve.