Ulrike Merten über Bundeswehr – quo vadis
Ulrike Merten, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag referierte zur Zukunft der Bundeswehr.
In einer Vortragsveranstaltung der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) trat große Prominenz auf der Bonner Hardthöhe auf: Ulrike Merten, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag referierte zur Zukunft der Bundeswehr und aktuellen sicherheitspolitischer Fragen. Mit dem Thema "Bundeswehr – quo vadis" sprach die Abgeordnete Problemfelder an, die eine neue Bedrohungslage, z.B. den internationalen Terrorismus, mit sich bringen. Ist der Staat ausreichend gewappnet in seiner Sicherheitsvorsorge? Die Politikerin brachte deutlich zum Ausdruck, dass beispielsweise die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 2003 lediglich ein Anstoß für neue Konzepte, aber noch kein formuliertes Sicherheitskonzept der nationalen Interessen seien. Merten befürwortete Vorstöße, die Bereiche der inneren und äußeren Sicherheit politisch ressortübergreifend anzufassen, Schnittstellen zu finden und so zur Effizienzsteigerung beizutragen.
Im internationalen Kontext wies sie auf die immer größer werdende Kluft hin, die sich zwischen den Fähigkeiten und der Ausrüstung der europäischen und den amerikanischen Streitkräften entwickelt.
Organisator und einladender der Veranstaltung war Generalmajor a.D. Dr. h.c. Jörg-Peter Köpke, Vizepräsident der GfW und Leiter der Sektion Bonn. Köpke leitete die sich anschließende Diskussionen, die sich besonders um die aktuelle Frage des Bundeswehreinsatzes im Kongo und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz drehte. Das Publikum, das aus zahlreichen hochrangigen Dienstgraden aktiv und der Reserve bestand, nutzte intensiv die Gelegenheit, mit der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses zu diskutieren.
Der Reservistenverband hat mit der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, die auch gemeinsame Veranstaltungen vorsieht.
Text: nk