Während der Parteivorstandssitzung der CSU in München vertrat Verbandspräsident Oswin Veith, Oberst d.R. und Mitglied des Deutschen Bundestags, die Interessen der Reserve und stellte aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen der Reservistenarbeit in Deutschland in den Diskurs ein.
Auf der Sitzung des Parteivorstandes wurde das Positionspapier „Bekenntnis zu Bundeswehr und Bündnissen“ verabschiedet. Darin bekennt sich die CSU fest zu den Bündnissen der Bundesrepublik Deutschland und zur Bundeswehr als „Garant für unsere Sicherheit“. „Ich bin sehr dankbar, unsere Vorstellungen als Reservistenverband in diesen Prozess einbringen zu dürfen“, betonte Veith.
Das Positionspapier unterstützt unter anderem die vom Reservistenverband initiierte Aufstellung eines ersten Landesregimentes in Bayern und zeigt damit auch auf, dass der VdRBw wichtiger Gesprächspartner der Politik geworden ist und respektiert und ernst genommen wird, stellte Veith fest. Unter dem Leitmotiv „Heimat – Sicherheit – Verantwortung“ setzt sich der Verband für den Aufbau von Landesregimentern bundesweit ein. Außerdem beschrieb Veith die Notwendigkeit einer starken Cyber-Reserve sowie die Forderung des Reservistenverbandes nach einer einjährigen allgemeinen Dienstpflicht.
Anreize für „Deutschland-Praktikum“
Auch die CSU fordert eine breite Debatte über mehr staatsbürgerliches Engagement. „Deswegen wollen wir das Deutschland-Praktikum“, erklärte der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Dr. Markus Söder. „Wer einen solchen freiwilligen Dienst bei der Bundeswehr oder im sozialen Bereich leistet, soll einen Vorteil bekommen, zum Beispiel beim Numerus Clausus.“ Das „Deutschland-Praktikum“ auf freiwilliger Basis soll laut Söder auf wenige Wochen begrenzt und bei staatlichen, sozialen, ökologischen und zivilgesellschaftlichen Einrichtungen oder bei der Bundeswehr absolviert werden können.
Der CSU-Vorschlag wäre somit ein weiteres Angebot neben Bundesfreiwilligendienst und freiwilligem Wehrdienst, um junge Menschen zu einem Engagement für Staat und Allgemeinheit zu bewegen. Im Gegensatz zum „Deutschland-Praktikum“ dauert der Bundesfreiwilligendienst hingegen derzeit mindestens sechs Monate, die Regeldauert beträgt zwölf Monate. „Ich danke der CSU für ihr klares Bekenntnis, für ihre Unterstützung und ihre klaren Worte in diesem Positionspapier für unsere Bundeswehr, für unsere Soldatinnen und Soldaten und auch für die Reserve“ schloss Veith seine Worte.
„Die Reserve als stützende Säule“
Gleichzeitig bekräftigte das verabschiedete Papier die Unterstützung zur Ausbildung Ungedienter und zur Schaffung von finanziellen Anreizen der Arbeitgeber zur Freistellung ihrer Mitarbeiter im Zuge einer Reservistentätigkeit.
Das Positionspapier steht hier zum Download als PDF bereit.