Verteidigungsausschuss: Sondersitzung für den Reservistenverband
So etwas hat es noch nie gegeben: Aufgrund der guten Beziehungen zwischen dem Präsidenten des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V., Professor Dr. Patrick Sensburg, und dem Verteidigungsausschuss wurde der Verband durch die Vorsitzende des Ausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, zu einer Sondersitzung ausschließlich für den Verband eingeladen.
Sensburg war in der vergangenen Legislaturperiode selbst Mitglied im Verteidigungsausschuss und ist jetzt in der G10-Kommission des Deutschen Bundestages und pflegt die intensiven Kontakte des Verbandes zu allen Parteien. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Reservistenverbandes waren auch Mitglieder des Präsidiums und des Erweiterten Präsidiums des Verbandes angereist und standen den Abgeordneten Rede und Antwort. „Das ist eine besondere Ehre“, sagte Sensburg beim Treffen im Paul-Löbe-Haus zu den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses. „Wir wissen es sehr zu schätzen, dass wir so starke Unterstützung aus dem Parlament erhalten und Sie die Arbeit des Verbandes auch in diesen stürmischen Zeiten nicht aus dem Blick verlieren.“
Zu Beginn gab der Präsident den Abgeordneten einen aktuellen Überblick zu den unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen des Verbandes und stellte dabei auch besonders die Leistungsfähigkeit bei der Militärischen Ausbildung in den Fokus. „Mehr als 2.300 Veranstaltungen pro Jahr sprechen für sich“, sagte der Verbandspräsident. Von der Ersthelfer-Ausbildung über die Taktik-Lehrgänge bis zur Schießausbildung leistet der Reservistenverband eine große Unterstützung für die Truppe. Dies zeigt auch das weitere Beispiel der Ausbildung der Ausbilderinnen und Ausbilder. Durch solche Unterstützungsleistungen des Verbandes profitieren alle. Die Teilnehmenden können die Ausbildung mit einem zivil gültigen IHK-Zertifikat abschließen und die Bundeswehr verfügt über zusätzliche Ausbilderinnen und Ausbilder, die zum Beispiel in den Heimatschutzkompanien dringend gebraucht werden. Das ist eine Win-Win-Situation.
Sensburg machte deutlich, dass der Verband noch mehr Unterstützung leisten kann und auch will – die Bundeswehr muss es nur wollen. Hier stehe die Bundeswehr aber zurzeit eher auf der Bremse, als die Bedeutung der Reserve richtig erkannt zu haben. „Seit Jahren steckt das Bundesministerium der Verteidigung in einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für den Reservistenverband, statt die Reserve ausreichend zu unterstützen“, sagte Sensburg. In der Zeit der Pandemie habe sich im Verband ein ganzes Netzwerk an digitalen Ausbildungen entwickelt, das heute unter dem Titel „DARes“ (Digitale Ausbildung für Reservisten) erfolgreich ist. Allein für das erste Halbjahr 2023 sind rund 50 Veranstaltungen mit mehr als 8.000 angemeldeten Teilnehmenden geplant. „Das ist eine moderne und zielgerichtete Ergänzung zu den Ausbildungsangeboten in der Fläche, die der Lebensrealität und den Bedürfnissen unserer Reservistinnen und Reservisten entgegenkommt“, sagte Sensburg. Projekte wie dieses zeigen, dass der Verband in die Zukunft denkt. Deshalb gebe es auch bereits konkrete Pläne, wie die zusätzlichen drei Millionen Euro investiert werden sollten, die das Parlament dem Verband für 2023 zugesprochen hat. „Die Pläne liegen dem Zuwendungsgeber – also dem Ministerium – zum wiederholten Mal vor. Nun gibt es endlich erste Anzeichen einer Genehmigung.“ Des Weiteren waren die Strategie der Reserve mitsamt den darin enthaltenen sicherheitspolitischen Implikationen, eine bis dato fehlende Arbeitslosenversicherung für Reservistinnen und Reservisten sowie Probleme mit der Sozialversicherungspflicht und gleichzeitig freiwilligen Leistungen Gegenstand des Vortrags. Die Abgeordneten griffen die Themen interessiert und mit großem Detailwissen auf.
Aktuelle Herausforderungen in den Landesgruppen und konkrete Frage- und Problemstellungen zu Personal und Material beim Aufbau und der Arbeit der Heimatschutzregimenter trugen der Vorsitzende der Landesgruppe Niedersachsen des Reservistenverbanedes, Oberst d.R. Manfred Schreiber, und der Vorsitzende der Landesgruppe Bayern, Hauptmann d.R. Fabian Forster, vor. Beide berichteten, dass der Aufbau der neuen Strukturen – deutschlandweit sollen in den kommenden Jahren sechs Heimatschutzregimenter aufgestellt werden – die Materiallage der bestehenden Heimatschutzkompanien nochmals verschärfe. Der Präsident betonte nochmals seine langjährige Forderung nach einer angemessenen Ausstattung der Reservistinnen und Reservisten, denn nur eine vollausgestatte und professionell ausgebildete Reserve könne die Bundeswehr und ihre vielfältigen Aufgaben wirksam unterstützen. Nur dann sei eine Reserve durchhaltefähig und trage zur Deterrence bei und nur so können Männer und Frauen motiviert werden, sich in der Reserve zu engagieren.
Angesprochen auf das Thema Personal verdeutlichten beide Vorsitzenden, dass es kaum Zulauf aus dem freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz gebe. Eher setze sich das Personal aus Personen zusammen, die seit längerer Zeit ausgeschieden sind sowie aus bisher Ungedienten, die sich hochmotiviert neben Arbeit, Familie und Hobby zu Soldatinnen und Soldaten der Reserve ausbilden lassen. Der Reservistenverband dient als zentraler Ansprechpartner für alle Reservistinnen und Reservisten und arbeitet bei diesen Ausbildungsprojekten seit der ersten Stunde eng mit der Bundeswehr zusammen und leistet dabei einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Personalgewinnung der Bundeswehr. Sensburg betonte zum Abschluss, dass Reserve ein umfassendes Paket ist und daher die beorderungsunabhängige Reservistenarbeit mit all ihren Facetten auch in den kommenden Jahren die Unterstützung durch den Deutschen Bundestag verdient.
Nach dem Vortrag von Verbandspräsident Professor Dr. Patrick Sensburg ergab sich ein intensiver und konstruktiver Austausch zwischen den Verbandsmitgliedern und den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses. In dieser vertrauensvollen und offenen Gesprächsrunde wurde unter anderem über die stockenden Sicherheitsüberprüfungen von Reservistinnen und Reservisten, die Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden etwa beim Thema Extremismus, über die Vor- und Nachteile eines eigenen Organisationsbereichs Reserve und zur materiellen Ausstattung von Reservistinnen und Reservisten diskutiert.
Am Ende der Sitzung verständigte man sich auf einen zukünftig regelmäßigen Austausch von Vertreterinnen und Vertretern des Verbandes und den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses. „Solch ein konstruktives Gespräch über die Fähigkeiten, Perspektiven und Herausforderungen der Reserve und ihrem Verband als größte Interessenvertretung wünsche ich mir regelmäßig. Von der Offenheit, mit der dieser Austausch geführt wurde, wird die Reserve in Gänze profitieren“, resümierte Sensburg. „Der Reservistenverband hat noch nie so eine gute finanzielle Ausstattung durch das Parlament erfahren wie im Jahr 2023 und das gleiche gilt für das Interesse und die moralische Unterstützung. Unsere Abgeordneten scheinen zu wissen: Ohne Reserve geht es nicht und hierfür sind wir als Reservistenverband sehr dankbar und wollen weiter gemeinsam an guten Bedingungen für die Reserve arbeiten.“