Am Ende zählt, was auf dem Hof steht

Ein fliegender OP! Gemeinsame Beschaffung! Oder zumindest: gemeinsame Standards, damit medizinische Geräte des slowenischen und spanischen Sanitätsdienstes kompatibel sind. Wer die PESCO-Freudenarien des Verteidigungsministeriums vor drei Jahren gehört hat, durfte annehmen: Das ist der Durchbruch! Endlich nimmt die dringend benötigte Zusammenarbeit auf EU-Ebene an Fahrt auf. Eine europäische Armee vielleicht sogar zum Greifen nahe.

Doch wer drei Jahre später danach fragt, welche Ergebnisse diese spektakuläre Übereinkunft bislang erbracht hat, braucht eine hohe Frustrationstoleranz. Etwa, wenn es um das oben angekündigte „European Medical Command“ (EMC) in Koblenz geht, eines der sechs von Deutschland koordinierten Projekte. Die Ergebnisse sind im Wesentlichen: eine Online-Übung zum Thema Pandemie-Bekämpfung und eine Excel-Tabelle, die mit Daten der WHO und des Robert-Koch-Instituts ausrechnet, wie viel medizinische Ausrüstung eine bestimmte Anzahl von Covid-Patienten braucht. Eine Tabelle, erstellt von einem Oberleutnant, der kurz zuvor noch als Ausbilder in der Grundausbildung Rekruten durch den Wald laufen ließ. Und der vorher noch nie mit dem Programm gearbeitet hat.
Bei allem Respekt vor der Leistung des unerschrockenen Oberleutnants – das Beispiel macht deutlich, welchen Stellenwert die PESCO-Projekte im Verteidigungsministerium haben. Auch eine geheime Analyse der Bundesregierung, die der Deutschen Presseagentur vorliegt, kommt zu dem Schluss, dass PESCO die europäische Handlungsfähigkeit bislang nicht signifikant gesteigert habe. Die Gründe dafür: fehlende Projekte, die Fähigkeitslücken schließen können und fehlende politische Priorität in manchen Mitgliedstaaten.

„Nicht ganz ideal“

Das „European Medical Command“ verfügt derzeit über 27 Dienstposten – ganze drei davon sind mit Nicht-Deutschen besetzt. Worüber Experten allerdings am meisten den Kopf schütteln: Dem Kommando ist kein einziger Verband unterstellt. Auch der EMC-Direktor, Generalarzt Dr. Stefan Kowitz, räumt ein, der Name des PESCO-Projekts sei „nicht ganz ideal“.

„Wir wollen keine Sanitätseinheiten führen, das könnten wir gar nicht, weil wir wissen, dass uns keine europäische Nation zur Zeit ihre Sanitätskräfte permanent unterstellen würde. Wenn es mal dazu kommt, freuen wir uns, aber das ist in absehbarer Zeit nicht zu realisieren“, sagt der Generalarzt. Ziel ist es stattdessen, die Fähigkeiten der europäischen Sanitätsdienste zu „koordinieren“, um besser über deren Stärken und Möglichkeiten Bescheid zu wissen.

Es drängt sich allerdings die Frage auf, welchen Mehrwert das EMC zum „Multinational Medical Coordination Centre“ der NATO bringen soll. Das wurde im Mai 2017 als Projekt des Framework Nations Concept gegründet, mit dem die NATO seit 2014 Fähigkeitslücken schließen will. Inhaltlich gibt es wohl keinen Mehrwert, weswegen der Sanitätsdienst die beiden Projekte kurzerhand zusammengelegt hat. Das bringt zumindest einen positiven Nebeneffekt: Die chronisch hakelige Zusammenarbeit zwischen NATO und EU wird verbessert. In diese Richtung argumentiert auch Kowitz: „Was wir brauchen, ist mehr Offenheit, NATO- und EU-Projekte zusammenzufassen, da müssen Denksperren und ein Schwarz-Weiß-Denken beseitigt werden. Covid kennt keine Grenzen, das Virus befällt Soldaten, unabhängig ob in EU- oder NATO-Missionen.“

Logostikknoten soll wachsen

Ein zweites von Deutschland koordiniertes PESCO-Projekt ist das „Network of Logistic Hubs in Europe and Support to Operations“ (Loghubs). Frankreich und Zypern sind steuernd mit von der Partie. Die Idee: Jede teilnehmende Nation stellt Lager- oder Verlegekapazitäten zur Verfügung, in denen militärisches Material verschiedener Länder gesammelt wird. Das wird dann en bloc an einen Loghub im Übungs- oder Einsatzort geschickt werden, wo es auch eine Zeit lang gelagert werden kann. 14 der 15 teilnehmenden Nationen haben bereits Loghubs gemeldet, das zuständige Logistikkommando in Erfurt ist die Haupt-Koordinationsstelle. In Deutschland sind in das Projekt drei Standorte eingebunden. Die grundlegende Planung läuft im Logistikkommando in Erfurt. Im Logistikzentrum in Wilhelmshaven sitzt das „Joint Coordination Centre“, das Anfragen von Partnernationen bearbeitet. Der deutsche Loghub liegt hingegen im Bundeswehrdepot Süd im hessischen Pfungstadt. Dort werden bis spätestens 2024 in bereits bestehenden Hallen 40.000 Quadratmeter freigeräumt. Der deutsche Logistikknoten soll zudem wachsen: Bis voraussichtlich 2028 sehen Pläne den Ausbau und die Modernisierung des Standorts für 210 Millionen Euro vor.
Zweimal haben die Logistiker das Loghub-System schon ausprobiert: Im November 2019 wurden der litauische und der deutsche Loghub zur Unterstützung der NATO-Mission „Enhanced Forward Presence“ im Baltikum genutzt. Im August und September 2020 wurde Material für die Forward Air Policing Mission der NATO, ebenfalls im Baltikum, verlegt, wofür auch der polnische Loghub aktiviert wurde. Der Kommandeur des Logistikkommandos, Generalmajor Volker Thomas, will den Schwung der beiden Probeläufe nicht verpuffen lassen. „Ein Netzwerk zu haben, ist kein Selbstzweck, es muss auch genutzt werden. Und da schieben wir, wo wir können. Wenn wir es nicht nutzen, können wir hier aufhören.“

Manche Nationen stellen Lagerhallen zur Verfügung, andere Hafenanlagen. Thomas heißt alle Beiträge willkommen. Sein Credo: „Wer nicht vormacht, braucht nicht mehr mitzumachen. Und wir machen vor.“ Und zwar, indem die Bundeswehr die angebotene Infrastruktur nutze. „Das Netzwerk muss dauernd in Betrieb sein – nicht nur zweimal im Jahr“, fordert der Kommandeur des Logistikkommandos.

Was noch fehlt, ist ein gesichertes Kommunikationsnetz und ein effizientes Abrechnungssystem. Statt sich gegenseitig jedes Mal Rechnungen zu schreiben, könnte es zum Beispiel ein Punktesystem geben, in dem sich wechselseitige Unterstützung ausgleicht. Die Arbeitsgruppe dazu tagt noch. Aber: „Alles, was sich um den Euro dreht, ist nicht so leicht“, sagt Thomas und lacht, man glaubt es ihm sofort.

Zu viele Projekte

„Der Hauptmehrwert dieses PESCO-Projekts ist, dass bei Materialverlegung multinationaler Einsätzen jetzt eine Nation die Administration übernimmt“, sagt ein Stabsoffizier, der sich mit den Loghubs auskennt, im Gespräch mit loyal. „Wenn Belgien, die Niederlande und Deutschland früher Material für eine gemeinsame Mission verlegen wollten, musste jedes Land einzeln den Transport organisieren, die Sicherung, die Zollabfertigung. Es hört sich bescheuert an, dass wir diesen Fortschritt jetzt so feiern, nach so vielen Jahren EU. Eigentlich ist es traurig, dass wir nicht schon viel weiter sind.“ Auch bei der grundlegenden PESCO-Struktur sieht der Stabsoffizier Verbesserungsbedarf. Seine Kritik: Es gebe EU-weit zu viele Projekte. Man verliere leicht den Überblick und sehe nicht, ob man „ein totes Pferd reite“. Denn gerade in kleineren Ländern gebe es zu wenig Planungskapazitäten. „Wir brauchen eine aufrichtige Evaluation, das haben wir bislang nicht geschafft“, räumt er ein.

Wenn man Christian Mölling, Forschungsdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, auf PESCO anspricht, bekommt man bestenfalls ein müdes Lächeln. Seit Jahren sitzt der bekannte Experte auf Podien und fordert – zunehmend genervt – eine bessere Zusammenarbeit europäischer Streitkräfte. Seit der Finanzkrise 2008 kann Mölling seine Mahnungen mit alarmierenden Zahlen hinterlegen: 30 Prozent der europäischen militärischen Fähigkeiten seien damals verloren gegangen, rechnete Mölling aus, weil Staaten ihre Souveränität wichtiger gewesen sei als militärische Handlungsfähigkeit. Das droht sich gerade zu wiederholen: Mit der steigenden Verschuldung der Länder in der Coronakrise ist damit zu rechnen, dass künftige Sparrunden auch Verteidigungsausgaben treffen werden.

Schnelle Antwort auf den Brexit und Trump

Eine wirkliche „ständige strukturierte Zusammenarbeit“ wäre also nötiger denn je. Doch die sieht Mölling mit PESCO nicht. „Klar macht das Sinn, ein Medical Command zu haben. Aber wenn Sie über eine Kommandostruktur verfügen, dann müssen Sie auch irgendwas haben, das diese Kommandostruktur bewegt. Da muss Masse, Muskulatur darunter sein, und das können die PESCO-Projekte zur Zeit so nicht auf die Beine stellen.“

PESCO sei nicht viel mehr als eine schnelle Antwort auf den Brexit und die Wahl Donald Trumps gewesen. „Kommandostrukturen, Organisation, ein neues Kästchen zeichnen – das geht schnell. Was wir aber wirklich brauchen, sind neue Fähigkeiten, etwa Satelliten, Funkverbindung, Aufklärung, Ziel-erkennung“, sagt Mölling. Doch statt mehr europäischer Zusammenarbeit sieht der Analyst genau das Gegenteil, nämlich zunehmend nationale Beschaffung. „Alle produzieren alles, und wir sind wieder da, wo wir schon vor 30 Jahren gestanden haben.“ Das belege auch der erste Bericht der EU-Verteidigungsagentur EDA im Rahmen des CARD-Prozesses, der jährlich den Grad der Verteidigungszusammenarbeit überprüfen soll. „Ich war erstaunt, wie erbost die EDA in ihrer Sprache ist. ‚Hier ist nix passiert‘, so würde ich den veröffentlichten Teil des CARD-Berichtes lesen. Den Staaten fehlt offensichtlich bis heute der Anreiz zur Kooperation.“ PESCO sei zu klein, um die EU-Mitgliedstaaten zu mehr Zusammenarbeit zu bewegen. „Die Entscheidung muss in den nationalen Streitkräften getroffen werden“, sagt Mölling. „Leider zeigt uns die Vergangenheit: Man muss immer erstmal Fähigkeiten verlieren, bis man erkennt, dass man es alleine nicht schafft.“

Seine Hoffnung darauf, das Ruder doch noch herumreißen zu können, setzt der Analyst Christian Mölling ausgerechnet auf die Partei, die mal als Sammelbecken für Pazifisten gestartet ist: die Grünen. Mit einer möglichen schwarz-grünen Bundesregierung werde das Interesse an europäischer Zusammenarbeit steigen, erwartet Mölling. „Da haben wir dann beide Pole drin, klassisch transatlantisch und stärker europäisch.“ Das könne zur Erkenntnis führen, dass eine moralische Motivation für mehr Europa nicht mehr reiche. Den Verantwortlichen müsse klar werden: „Wir schaden uns, wenn wir nicht mit anderen zusammenarbeiten. Dafür reicht keine politische Rede, sondern es zählt, was ich auf den Hof stellen kann.“