Für den Regensburger USA-Experten Prof. Dr. Stephan Bierling ist die Katastrophe in den transatlantischen Beziehungen da. Er erklärt, wie der US-Präsident tickt und wie sein Machtsystem funktioniert.
Wie konnten den USA ein Präsident wie Donald Trump passieren?
In der Tat: Diesen Mann hatte vor zehn Jahren niemand auf der Rechnung, als er seine Kandidatur für die Republikaner ankündigte. Aber Trump verstand, besser, spürte etwas, was Politikwissenschaftler und Journalisten übersahen: Ein Teil der Gesellschaft ist in den vergangenen 30 Jahren von dem rapiden Wandel in Wirtschaft und Technologie, bei Ausbildung, Einwanderung und Werten überrollt worden. Das hat viele Menschen – vor allem Arbeiter mit schlechterer Ausbildung, Leute weit weg von Ballungszentren und Religiöse – enorm verängstigt. Und sie suchen jemanden, der ihnen Sündenböcke, einfache Lösungen und eine Rückkehr zur guten alten Zeit verspricht. Trump bietet das volle Programm.
Wie bewerten Sie die Rolle von JD Vance als Vizepräsident?
Vance hat vor acht Jahren Donald Trump noch als das größte Unglück für die USA bezeichnet. Dann wollte er 2020 Senator für Ohio werden, pilgerte zu Trump nach Mar-a-Lago und küsste den Ring des Paten. Vance ist hochintelligent und eloquent – aber er hat das Rückgrat einer Qualle. Seine ganze politische Existenz hängt vom Wohl und Wehe des großen Zampano Trump ab. Vance schmeichelt sich bei ihm ein, indem er noch radikaler und skrupelloser auftritt als der Chef selbst. Dabei hat er die Unterstützung von Trumps Sohn Donald Trump jr., der ein wichtiger Stern im Trump-Universum ist und der Vance als Vizepräsidenten durchgedrückt hat.
Und wie ist es mit Elon Musk?
Musk ist einer der erfolgreichsten Unternehmer der Weltgeschichte. Doch er wollte mehr: politische Macht. Von der Herrschaft von Oligarchen und Milliardären in den USA zu sprechen, ist freilich Quatsch. Musk ist in seinem jetzigen Job als Entbürokratisierer absolut vom Wohl und Wehe des Präsidenten abhängig. Trump wiederum genießt es, vom reichsten Mann der Welt hofiert zu werden. Das passt genau in seine Bling-Bling-Welt. Hier treffen sich zwei charakterlich ähnliche Typen, Alphamännchen, die glauben, die Welt funktioniert nur nach ihren Regeln. Wie das ausgeht, wissen wir nicht. Wenn Musk Trump die Show stiehlt, wird der Präsident mit einem Fingerschnipsen über dessen Schicksal entscheiden. Wer sich im Dunstkreis von Trump aufhält, muss absolute Loyalität mitbringen und sich ständig ehrerbietig zeigen. Man wird sehen, ob ein Egomane wie Musk das auf Dauer durchhält.
Funktionieren die Checks and Balances der US-Verfassung noch?
Das System der gegenseitigen Kontrolle der Regierungsgewalten ist massiv geschwächt. Die Institutionen haben nicht mehr das Gewicht, wie es die Verfassungsväter vorgesehen hatten. Heute ist es parteipolitische Loyalität, die alles bestimmt. Der Kongress fällt als Kontrollinstanz des Präsidenten aus, solange die Republikaner dort die Mehrheit haben und Trump die Partei total kontrolliert. Vielleicht ändert sich dies in knapp zwei Jahren bei den Zwischenwahlen, wenn die Demokraten eine Kammer gewinnen. Solange kann Trump fast schalten und walten, wie er will. Allerdings kann Trump mit den Gerichten, der dritten Gewalt, nicht so umspringen wie mit seiner Partei. Da gibt es immer wieder Richter, auch von Republikanern ernannte, die sich seinem Absolutheitsanspruch widersetzen.
Wo ist eigentlich die Zivilgesellschaft? Die Opposition? Die kritischen Medien?
Es gibt mittlerweile Demonstrationen, etwa gegen die Zerschlagung von Bundesbehörden durch Musk. Die Demokratische Partei befindet sich dagegen in einer Phase der Desorientierung. Sie verfügt aktuell über kein bekanntes Führungspersonal und muss sich inhaltlich neu erfinden. Trump seinerseits regiert mit einer Skrupellosigkeit und Energie, die in der Geschichte der USA einmalig ist. Er flutet die Medien mit Mist und erstickt die gesellschaftliche Debatte mit Lügen und Fake News. Die klassische Presse spielt kaum mehr eine Rolle, weil Trump über ein eigenes Medien-Biotop verfügt: Truth Social, X und Fox News versorgen seine Anhänger. Man kommt an diese Menschen kaum mehr heran. Und klassische wie Soziale Medien fahren ihre Kritik an Trump zurück, weil sie dauernd von ihm verklagt werden.
Wie bewerten Sie die Hinwendung Trumps zu Wladimir Putin?
Das ist eine Katastrophe für den Westen und das größte Geschenk, das der Kreml je bekommen hat. Einen solchen Wandel gab es in der jüngeren Zeitgeschichte noch nicht. Er ist in Trumps tiefen Rachefantasien begründet. Die richten sich gegen die Europäer, die ihn dauernd in seiner ersten Amtszeit kritisierten, und gegen die Demokraten in den USA, die ihn 2020 aus dem Amt gejagt haben. Das Schlimmste, was er ihnen antun kann, ist die Kungelei mit Russland. Trump fühlt sich wohl in der Welt der Autokraten. Er handelt willkürlich und autoritär, zwingt anderen seine Lügen auf und bestraft Unbotmäßigkeit. Nicht zuletzt geht es ihm darum, im Kreis der starken Männer wie Putin oder Xi Jinping mitzuspielen. Dafür ist er bereit, all das, was die Amerikaner in den letzten 80 Jahren aufgebaut haben, die NATO, die Menschenrechte, den Freihandel, über Bord zu werfen.
Rache und Unterwerfung als neue Kategorien der Diplomatie …
Es gibt traditionell zwei konkurrierende Schulen in der Diplomatie: Der einen geht es um nationale Interessen, der anderen um Werte. Bei Trump geht es weder um das eine noch um das andere, obwohl er dauernd sagt „Make America great again“. Aber der eigentliche Antrieb seines Handelns sind sein Narzissmus und seine Selbstglorifizierung.
Sie halten wahrscheinlich auch nichts von Trumps Fähigkeiten als Dealmaker.
Er ist in Wahrheit ein mieser Dealmaker. Er ist mit seinen Immobiliengeschäften mehrfach Bankrott gegangen, seine Fluglinie ist gescheitert, auch sein Casino und seine Universität. Er hat Afghanistan den Taliban ohne Gegenleistung überlassen. Der Deal, der ihm für die Ukraine vorschwebt, ist eine Katastrophe für das angegriffene Land und für das Ansehen der USA als verlässlicher Partner. Trump ist allerdings ein Meister der Selbstinszenierung, das hat er sein ganzes Leben geübt und im TV-Showgeschäft perfektioniert. Er dominiert die Schlagzeilen wie kein Politiker vor ihm und saugt den ganzen Sauerstoff aus der politischen Debatte, was es Rivalen äußerst schwer macht, Gehör zu finden.
Was bedeutet das für Europa?
Das Schlimmste, was wir uns bislang vorstellen konnten, war: die Amerikaner ziehen sich zurück und strafen uns mit Gleichgültigkeit. Aber jetzt sind die USA sogar ins Lager unserer Feinde gewechselt. Das ist das Schrecklichste, was in meinem Leben international passiert ist. Die Europäer, und insbesondere wir Deutschen, sind in einer furchtbaren Lage. Wir haben uns nicht auf diese Zeiten, in der das Recht des Stärkeren gilt, vorbereitet. Trump kann man wie allen Drohpolitikern in der Welt nur widerstehen, wenn man stark genug ist, um sich selbst zu verteidigen. Wie Putin und Xi akzeptiert er nur Macht. Wir aber haben die Bundeswehr verlottern lassen, über Nord Stream 1 und 2 Putin gestärkt und die Sicherheit unserer Partner kompromittiert, seit dem ersten Überfall Russlands auf die Ukraine 2014 und sogar noch nach dem Großangriff 2022 Zeit vertrödelt. Das wird als großes Versagen in die Geschichte eingehen. In einer Zeit, in der wir Churchills gebraucht hätten, haben wir Chamberlains wie Schröder, Steinmeier und Merkel bekommen.
Zur Person
Prof. Dr. Stephan Bierling (63) lehrt an der Universität Regensburg Internationale Politik und transatlantische Beziehungen.