„Optionen erweitern“
Wie kann Deutschland zu einer wirksameren Abschreckung Russlands beitragen? Die bisherige nukleare Teilhabe reiche nicht aus, meint Severin Pleyer. Er möchte hyperschallfähige Mittelstreckenraketen für die Bundesrepublik, die auch atomar bestückt werden können.
Die Bundesrepublik Deutschland sollte zur Stärkung der Abschreckungsfähigkeit der NATO eigene hyperschallfähige konventionelle Mittelstreckenraketen in Dienst stellen, um möglichen Einschüchterungsversuchen der Russischen Föderation auf der operativen und taktischen Ebene effizient entgegenzuwirken. Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine offenbart eine deutliche Schwäche der NATO im Bereich begrenzter nuklearer Eskalation. Einem möglichen russischen Einsatz sogenannter substrategischer Nuklearwaffen könnte aktuell durch die NATO nur mit einer größeren konventionellen Eskalation und somit einer stärkeren Gefährdung eigener Kräfte oder der Eskalation mit strategischen Nuklearwaffen begegnet werden.
Diese Schwäche ist auf die Diskrepanz zwischen den taktischen nuklearen Fähigkeiten der Russischen Föderation im Vergleich zur Nuklearen Teilhabe der NATO und den nuklearen Potenzialen der USA, Großbritanniens und Frankreichs zurückzuführen. Die Nukleare Teilhabe entstammt dem Ende des Kalten Krieges. Aufgrund der Verhandlungen im Rahmen des INF-Vertrages rüstete die Bundesrepublik ihre Kurzstreckenraketen ab. Die luftverbrachte Nukleare Teilhabe blieb als Kompromiss zwischen europäischen NATO-Verbündeten und den USA, um weiterhin Teil der nuklearen Planungen und des Schutzes zu sein.
Die Russische Föderation besitzt dagegen trotz Abrüstung weiterhin mehr als 2.000 taktische Nuklearwaffen, was ihr eine Abstufung in der Abschreckung erlaubt, indem sie diese Waffen potenziell auf dem Gefechtsfeld einsetzen könnte. Ein taktischer Atomwaffeneinsatz durch Russland würde dazu führen, dass die NATO aktuell nur wenige Reaktionsoptionen hätte – bis auf den Einsatz von strategischen Nuklearwaffen. Es wäre daher ratsam, diese Optionen um eine konventionelle, substrategische niederschwellige Variante zu erweitern.
Die Nukleare Teilhabe bietet keine glaubwürdige Abschreckung, zeigt doch gerade der Ukraine-Krieg eindrücklich die Probleme von Jagdflugzeugen in der Überwindung von gegnerischer Flugabwehr. Straßenverlegbare Mittelstreckenraketen sind im Spannungs- oder Konfliktfall weniger anfällig für Angriffe. Somit wäre es möglich, die Optionen im Falle einer Eskalation zu erweitern und den Einsatz strategischer Nuklearwaffen zu verhindern.
Severin Pleyer, Research Associate am German Institute for Defense and Strategic Studies (GIDS) in Hamburg