Stiefsohn der NATO
Der Ukraine-Krieg führt der NATO die Bedeutung ihres problematischen Mitglieds Türkei vor Augen: Präsident Erdogan hat den Bosporus für weitere Kriegsschiffe gesperrt und die russische Marine damit geschwächt. Die Ukraine bekommt hochwirksame Kampfdrohnen aus der Türkei, die sich zugleich als Plattform für russisch-ukrainische Verhandlungen empfohlen hat. Doch der türkische Präsident bleibt unberechenbar, wie sein Widerstand gegen die NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands zeigt. Vor den Wahlen in der Türkei im kommenden Jahr könnten sich seine Extratouren noch verschärfen.
Während die Welt auf den Krieg in der Ukraine schaute, erleben die Streitkräfte des NATO-Mitglieds Türkei ihre eigene Zeitenwende. Von einer Werft südlich der Metropole Istanbul legte das Amphibische Angriffsschiff „TCG Anadolu“ zu seiner ersten Testfahrt ab. Die „Anadolu“ ist das größte Schiff in der Geschichte der türkischen Seestreitkräfte und soll im Laufe des Jahres die türkische Marine verstärken. Sie wird Hubschrauber, amphibische Panzerfahrzeuge und Drohnen an Bord haben und mit einer Reichweite von bis zu 17.000 Kilometern fernab von den türkischen Küsten einsetzbar sein.
Die „Anadolu“ („Anatolien“), die nach dem Vorbild der spanischen „Juan Carlos I“ gebaut wurde, ist Ausdruck einer neuen türkischen Außen- und Sicherheitspolitik, die sich nicht auf die Landesverteidigung beschränkt, sondern auf eine Machtprojektion im Schwarzen Meer und im Mittelmeer abzielt. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat noch mehr vor: Die Türkei will nach seinen Worten auch einen Flugzeugträger bauen.
Solche Vorhaben wären noch vor Jahren völlig undenkbar gewesen, doch Erdogans Politik hat neue Rahmenbedingungen für die türkischen Streitkräfte geschaffen. Dass die Türkei mit ihrem neuen Anspruch auf eine regionale Führungsrolle mit ihren Partnern in Europa und in der NATO in Konflikt geraten kann, nimmt Erdogan in Kauf.
Eine Armee im Wandel
Die türkische Armee hat eine besondere Stellung im öffentlichen Bewusstsein des Landes. Unter Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk, einem General der osmanischen Streitkräfte, organisierten die Soldaten nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches im Ersten Weltkrieg den Widerstand gegen die britischen, französischen und griechischen Besatzungsmächte in Anatolien. Die Vertreibung der griechischen Armee aus Westanatolien vor hundert Jahren ermöglichte die Gründung der Republik ein Jahr später. Auch heute ist die Armee laut Meinungsumfragen die angesehenste Institution in der Türkei.
Nach der Verfassung untersteht die türkische Armee dem Staatspräsidenten als oberstem Befehlshaber. Die Streitkräfte bestehen aus Heer, Luftwaffe und Marine. Die Küstenwache und die Gendarmerie, die in ländlichen Gebieten Polizeiaufgaben übernimmt, sind in Friedenszeiten dem Innenministerium angegliedert und werden im Kriegsfall Marine und Heer zugeordnet. Insgesamt haben die Streitkräfte etwa 400.000 Mann unter Waffen. Der Wehrdienst hat in der Türkei Verfassungsrang und betrifft alle wehrfähigen Männer zwischen 21 und 40 Jahren. Der sechsmonatige Wehrdienst kann gegen Zahlung von umgerechnet rund 3.500 Euro auf eine einmonatige Grundausbildung reduziert werden. Seit einigen Jahren werden die Streitkräfte auch für Frauen geöffnet, die sich freiwillig zum Dienst verpflichten können.
Die Türkei trat 1952 der NATO bei und nahm an der Seite der USA am Korea-Krieg teil. Im Kalten Krieg stationierte Washington Atomraketen auf türkischem Gebiet; unbestätigten Berichten zufolge ist das auch heute noch der Fall. Lange verließ sich die Türken auf Waffenimporte aus westlichen Staaten. Noch heute stammen wichtige Waffensysteme wie Kampfflugzeuge und Kampfpanzer von NATO-Verbündeten: Fast 250 amerikanische Maschinen des Typs F-16 bilden das Rückgrat der türkischen Luftwaffe, und das türkische Heer verfügt über mehr als 2.000 deutsche Leopard- und amerikanische M60-Panzer.
Neue Waffen zu 70 Prozent aus eigener Produktion
Diese Abhängigkeit führte immer wieder zu Problemen, weil die Herstellerländer aus politischen oder menschenrechtlichen Gründen mit Lieferungen an die Türkei zögerten. Bekannte Beispiele sind der Waffenboykott der USA nach dem türkischen Einmarsch in Zypern 1974 und der Streit um die Lieferung deutscher Leopard-Panzer an Ankara in den 1990er-Jahren. Deshalb baut die Türkei seit einigen Jahren eine eigene Rüstungsindustrie auf. Heute stammen neue Waffen der türkischen Armee zu 70 Prozent aus eigener Produktion. Dazu gehören Kampfdrohnen, Fregatten, Panzerhaubitzen, Panzerfäuste sowie Maschinen- und Sturmgewehre. Aus Deutschland erhielt die Türkei in den vergangenen Jahren vor allem Bauteile für U-Boote.
Die Geografie bestimmt zu einem wichtigen Teil die Aufgaben der türkischen Streitkräfte. Die türkische Küstenlinie reicht von der georgischen Grenze im Schwarzen Meer im Nordosten bis zur Grenze mit Syrien im Mittelmeer im Süden. Die Türkei wacht über Bosporus und Dardanellen, die strategische Verbindung zwischen Ägäis und Schwarzem Meer. Im Ukraine-Krieg sperrte sie die Wasserstraßen für Kriegsschiffe anderer Nationen und verhinderte damit nach ukrainischer Darstellung eine weitere Verstärkung der russischen Flotte im Schwarzen Meer. Die Türkei habe so die Küstenstadt Odessa gerettet, sagte ein ukrainischer Diplomat.
An der Ägäis-Küste liegen türkische und griechische Hoheitsgebiete teilweise nur wenige Kilometer auseinander, zudem ist der Grenzverlauf umstritten. Die beiden Nachbarn und NATO-Partner werfen sich immer wieder gegenseitig Grenzverletzungen vor. Im Osten grenzt die Türkei an Armenien, den Iran und den Irak – drei Staaten, mit denen die Türkei Probleme hat.
Im eigenen Land kämpfen türkische Soldaten seit 1984 in den Bergen Südostanatoliens gegen die separatistische Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Der Kurdenkonflikt band in den vergangenen Jahren viele Ressourcen. In dem Krieg sind rund 40.000 Menschen ums Leben gekommen, etwa ein Viertel davon waren Soldaten, Polizisten und Gendarmen. Der Einsatz von Kampfdrohnen gegen die PKK hat der Armee in den vergangenen Jahren Vorteile verschafft, doch besiegt ist die PKK noch nicht. Im April startete die türkische Armee im weltpolitischen Schatten des Ukraine-Kriegs eine neue Frühjahrsoffensive gegen PKK-Stellungen im Norden Iraks. Solche Interventionen der Türkei nach dem Winter gibt es seit Jahren: Sie sollen es PKK-Kämpfern erschweren, in die Türkei einzusickern. Auch in den Norden Syriens marschierten türkische Soldaten in den vergangenen Jahren ein, um dort eine PKK-nahe Kurdenmiliz zu bekämpfen.
Reformprogramm für kleinere, schlagkräftige Truppe
Ein 2014 beschlossenes Reformprogramm soll die türkischen Streitkräfte kleiner und schlagkräftiger machen. So diente die Verkürzung des Wehrdienstes von zwölf auf sechs Monate im Jahr 2019 dazu, die Professionalität der Armee durch Einstellung von verhältnismäßig mehr Berufssoldaten zu erhöhen. Gleichzeitig werden die Streitkräfte mit viel Geld modernisiert. Die türkischen Rüstungsausgaben stiegen laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zwischen 2011 und 2020 um nicht weniger als 77 Prozent und erreichten 2021 umgerechnet knapp sieben Milliarden Euro. Trotz des Anstiegs lag die Türkei damit wie die meisten NATO-Staaten unter dem Zwei-Prozent-Ziel der Allianz: Nach Angaben der Allianz betragen die türkischen Verteidigungsausgaben 1,57 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Ob die Ausgaben in den kommenden Jahren in Richtung zwei Prozent steigen werden, ist ungewiss. Die Wirtschafts- und Finanzkrise mit einem starken Wertverlust der Lira und einer Inflation von 70 Prozent setzt die öffentlichen Finanzen unter Druck.
Dennoch kommen die Modernisierungen voran. Die Marine, die bald die „TCG Anadolu“ übernehmen soll, erhielt in den vergangenen Jahren neue Fregatten und Korvetten aus Eigenproduktion; einige der aktiven Fregatten stammen aus amerikanischen Beständen der 1980er-Jahre. Im Rahmen eines Vertrages zwischen der türkischen Rüstungsagentur und einem Konsortium aus der deutschen ThyssenKrupp Marine Systems und der britischen Marine Force International entstehen in einer Werft südlich von Istanbul sechs neue U-Boote. Das erste soll in diesem Jahr in Dienst gestellt werden.
Trotz dieser Fortschritte bei der Modernisierung weist die Truppe einige Schwächen auf. Dazu gehört die ungelöste Frage eines Flugabwehrsystems: Gegen die Bedenken ihrer NATO-Partner kaufte die Türkei im Jahr 2019 das russische Abwehrsystem S-400, nachdem Verhandlungen mit den USA über die Lieferung von Patriot-Raketen gescheitert waren. Washington reagierte, indem es die versprochene Lieferung von F-35-Kampfjets an die Türkei stoppte. Inzwischen laufen Verhandlungen über eine Lieferung zusätzlicher Jets vom Typ F-16. Um nicht noch mehr US-Sanktionen zu riskieren, hat die türkische Armee die S-400 bislang nicht aktiviert. Die Türkei besitzt also ein 2,5 Milliarden Dollar teures Abwehrsystem, das ihr nichts nützt.
Die türkische Armee in der Innenpolitik
Auch innenpolitische Ereignisse der vergangenen Jahre haben die türkische Armee geschwächt. Nach dem Putschversuch gegen Erdogan am 15. Juli 2016 machte die Regierung die Anhänger des islamischen Predigers Fethullah Gülen, eines früheren Verbündeten von Erdogan, für den Umsturzversuch verantwortlich. Nach dem Scheitern des Putsches wurden mutmaßliche Gülen-Anhänger in der Armee zu langen Haftstrafen verurteilt, andere wurden aus dem Dienst entlassen. In mehreren Säuberungswellen verloren die Streitkräfte nach offiziellen Angaben allein bis 2020 rund 20.600 Soldaten aller Ränge. Fast die Hälfte aller 326 Generäle und Admiräle wurden entlassen.
Dabei waren die Generäle in der Türkei über Jahrzehnte mächtiger als die Politiker. Als Nachfolger Atatürks beanspruchten sie eine Rolle als Hüter der Verfassung und der säkulären Werte des Staatsgründers für sich. Dreimal – 1960, 1971 und 1980 – putschten die Militärs die gewählten Regierungen aus dem Amt. Im Jahr 1997 reichte die Drohung mit einem Putsch, um den damaligen islamistischen Ministerpräsidenten Necmettin Erbakan zu entmachten. Zehn Jahre später wiederholten die Generäle die Drohung, diesmal gegen die Regierung Erdogan, der zu dieser Zeit noch mit der Gülen-Bewegung verbündet war. Erdogan antwortete mit Neuwahlen, die seine Partei AKP klar gewann. Kurz darauf begannen Gülen-treue Staatsanwälte mit Ermittlungen gegen hohe Offiziere, denen die Vorbereitung eines Staatsstreiches vorgeworfen wurde. In Mammut-Prozessen wurden viele Generäle zu Haftstrafen verurteilt, darunter der ehemalige Generalstabschef Ilker Basbug.
Als das Bündnis zwischen Erdogan und Gülen 2013 zerbrach, änderte sich das Verhältnis von Erdogan zu den Militärs schlagartig. Urteile wie das gegen Basbug wurden aufgehoben. Der 2015 ins Amt gekommene Generalstabschef Hulusi Akar wurde zu einem Vertrauten Erdogans und ist seit 2018 Verteidigungsminister. Erdogan hat die politische Macht der Generäle gebrochen.
Erdogans Ziele
Atatürks Leitspruch „Frieden zu Hause, Frieden in der Welt“ prägte bis in die jüngere Vergangenheit die Außen- und Sicherheitspolitik der Türkei. Traditionell verstanden Politiker und Militärs in Ankara den Spruch als Auftrag zur Zurückhaltung. So blieb das Land im Zweiten Weltkrieg neutral. Unter Erdogan wird der Leitspruch zwar hin und wieder immer noch geäußert: Im Ukraine-Krieg betonte der Präsident, die Türkei wolle weder ihre Beziehungen zu Russland noch die zur Ukraine über Bord werfen. Doch generell hat Erdogan der türkischen Außenpolitik einen wesentlich aktiveren – Kritiker sagen: aggressiveren – Charakter gegeben.
Eines der Symbole dafür ist die Doktrin „Mavi Vatan“ – auf Deutsch: Blaues Vaterland. Darin erhebt die Türkei einen Anspruch auf insgesamt 462.000 Quadratkilometer Seegebiet im Schwarzen Meer, in der Ägäis und im Mittelmeer, und zwar ohne Rücksicht auf Zypern oder Griechenland. Das Konzept wurde in der türkischen Marine entwickelt und von Erdogan übernommen. Er sieht die Türkei als Regionalmacht, die trotz ihrer NATO-Mitgliedschaft und dem angestrebten EU-Beitritt eigene Interessen verfolgt, die mit denen der Verbündeten kollidieren können. Seit 2016 ist die türkische Armee mit Duldung Russlands vier Mal in den Norden Syriens einmarschiert. Drei Interventionen dienten dem Ziel, die kurdisch dominierte und mit den USA verbündete Miliz SDF aus dem Grenzgebiet zu vertreiben. Der vierte Einsatz verhinderte die Eroberung der Rebellenprovinz Idlib durch die syrische Armee.
Im Streit um Grenzziehung und Gasvorräte im östlichen Mittelmeer suchte die Türkei vor zwei Jahren die Konfrontation mit den EU-Mitgliedern Zypern und Griechenland und schickte Kriegsschiffe in umstrittene Gewässer. Zudem entsandte sie Drohnen, andere Waffen und Militärberater nach Libyen und half Aserbaidschan im Krieg gegen Armenien. In Libyen war der türkische Kriegseinsatz entscheidend, weil er einen Großangriff des von Russland und Ägypten unterstützten Generals Khalifa Haftar auf die Regierung in der Hauptstadt Tripolis abwehrte. Im Kaukasus verhalfen die türkischen Drohnen und Ausbilder den Aserbaidschanern zum Sieg.
Die Militäreinsätze unter Erdogans neuen politischen Vorgaben haben ihren Preis. Wichtige Staaten der Region wandten sich von der Türkei ab, das Land hatte außer dem Emirat Katar keine engen Partner mehr. In jüngster Zeit bemüht sich Erdogan um eine Wiederannäherung an entfremdete Partner.
Modernisierung geht weiter
Auf absehbare Zeit dürfte die türkische Armee weiter von der Regierung als Instrument einer selbstbewussten und risikobereiten Außenpolitik eingesetzt werden. Die Modernisierung der Streitkräfte geht weiter: Wegen des Ausschlusses der Türkei aus dem amerikanischen F-35-Programm entwickelt das staatliche Unternehmen Turkish Aerospace ein eigenes Kampfflugzeug, genannt TF-X, das im Jahr 2028 in Serie gehen soll.
In Erdogans zentralisiertem Präsidialsystem sind Institutionen wie die Armee stark von dem Mann an der Spitze des Staates abhängig. Die 2023 anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen könnten deshalb Veränderungen für die Streitkräfte mit sich bringen. Im Falle eines Machtwechsels in Ankara würde sich die Ausrichtung der Außen- und Sicherheitspolitik erneut ändern. Die größte Oppositionspartei, die linksnationale und säkularistische CHP, fühlt sich Atatürks Mahnung zur Zurückhaltung verpflichtet und befürwortet beispielsweise eine neue Syrien-Politik, die Verhandlungen mit Machthaber Baschar al-Assad einschließen würde. Auch könnte eine neue Regierung den Streit mit den USA um die S-400 beenden, was eine Rückkehr der Türkei ins F-35-Programm ermöglichen würde. Damit wäre das geplante Kampfflugzeug TF-X wahrscheinlich Makulatur. Das Fehlen eines Konsenses über die Außen- und Sicherheitspolitik der Türkei könnte in den kommenden Jahren zum größten Problem der Streitkräfte werden.