Xi Jinping im Höhenflug
Der chinesische Staatspräsident hat so viel Macht wie seit Mao kein Politiker in Peking. Chinas Aufstieg scheint unaufhaltsam. Nur die USA können dem noch etwas entgegensetzen. Doch wie lange noch?
Auf die vergangenen Wochen kann der chinesische Machthaber Xi Jinping mit Behagen zurückblicken – er ist auf dem Höhepunkt seiner Macht. Erst hat der Volkskongress, das Scheinparlament in Peking, ihm zu einer ursprünglich in der Verfassung gar nicht vorhergesehenen dritten Amtszeit verholfen. Das gab es seit Mao nicht mehr und zeigt mehr als alles andere, wie sehr Xi sich den Staat unterworfen hat. Er wird am 15. Juni 70 alt und kann sich rühmen, der zweitmächtigste Mann der Welt zu sein. Es ist wahrscheinlich, dass er bis zu seinem Tod die Macht nicht mehr abgeben wird.
Dann flog Xi nach dem Volkskongress nach Moskau und ließ sich herab, von Wladimir Putin als gleichrangige Staatsmänner dargestellt zu werden, wobei alle Welt weiß, wer in dieser Beziehung Koch und wer Kellner ist. Das Moskauer Spektakel fand von Pekings Gnaden statt. Womöglich hat Putin noch nicht einmal gemerkt, wie herablassend er von dem Chinesen betrachtet wird. Putin hat Russland in eine nie dagewesene Abhängigkeit von China geführt. Xi kann es sich leisten, freundlich zu Russland zu sein. Er bekommt dessen immense Bodenschätze zu Schleuderpreisen und hat angesichts der westlichen Sanktionen gegen Moskau den Mann im Kreml in der Hand.
Hochrangige Politiker aus dem Westen machten Xi die Aufwartung. An den Hof des roten Kaisers reiste zunächst der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez, um Business zu betreiben. Xi belehrte Sánchez dabei, dass die Beziehung zwischen China und der EU erforderten, dass Europa seine „strategische Autonomie“ bewahre. Gemeint ist damit in chinesischer Lesart: Abkehr von Amerika. Xi erneuerte überdies seine Formulierung, dass der Westen seine „Mentalität des Kalten Krieges und Blockkonfrontation“ aufgeben müsse – als sei der Westen schuld an dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine.
Auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, politisch ein noch größeres Schwergewicht als Sánchez, reiste an und hofierte den chinesischen Diktator in einer Art und Weise, dass sich Beobachter fragten, was in EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gefahren sein mag, Macron zu begleiten. Von der Leyen steht bekanntermaßen für eine harte Gangart gegenüber China. Xi behandelte sie deshalb kühl und stellte sie neben Macron in den Schatten. Beide Positionen – Macrons Umgarnen Xis, von der Leyens deutliche Worte – passen jedenfalls nicht zusammen und zeigten dem chinesischen Machthaber, wie uneins Europa ist. Macron hat einmal mehr deutlich gemacht, dass er sich nicht als Vasall der Amerikaner sieht – aber um welchen Preis? Europa hat er einen Bärendienst erwiesen. Xi wird sich nach dem Besuch der beiden Europäer die Hände gerieben haben über so viel europäische Zerrissenheit. Daraus lässt sich für die spalterische chinesische Diplomatie sicher etwas machen.
Ganz und gar nicht spalterisch sind Xis Diplomaten aktuell auf einem anderen Feld – eines, das bislang die Amerikaner federführend beackert haben: der Persische Golf. Die Annäherung zwischen den Erzfeinden Iran und Saudi-Arabien, die jüngst auf chinesische Initiative zustande gekommen ist, dürfte in den USA Besorgnis auslösen: China versteht sich mehr und mehr als internationaler Polizist nicht mehr nur im eigenen geostrategischen Umfeld, sondern weit darüber hinaus. Das wird nicht ohne Folgen für das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Peking und Washington bleiben.
In den Tagen umfangreicher chinesischer Manöver, bei denen einmal mehr eine Abriegelung Taiwans und ein Angriff auf den Nachbarstaat geübt wurde, passierte ein amerikanischer Zerstörer die Spratley-Inseln im Südchinesischen Meer. Auf die erhebt China Anspruch. Das war ein Nadelstich. Die USA sind das einzige wirkliche Ärgernis bei Xis derzeitigem Höhenflug. Dass die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen vom Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, empfangen wurde, war für Xi schwer zu verdauen. Daher die massiven Militärmanöver gegenüber Taiwan, die postwendend folgten. Gäbe es die – mit Wirtschaftsstärke und militärischer Macht unterlegte – feste Haltung der USA gegenüber China nicht, würde die Welt vermutlich längst unter einer Pax sinica von Xis Gnaden leben. Die Frage ist: Wie lange wird die Welt, werden die USA noch dem globalen Machtanspruch Chinas etwas entgegenzusetzen haben?