„Von allem ist in der Truppe zu wenig da!“ Mit dieser Aussage lässt sich der Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels gut zusammenfassen. Der Reservistenverband sieht das genauso und fordert eine Aufstockung des Wehretats. „Eine Erhöhung des Verteidigungshaushaltes ist bitter nötig. Die Aufgaben der Bundeswehr aufgrund unserer Verpflichtungen in Bündnissen werden vielfältiger. Zudem muss Deutschland mehr Verantwortung übernehmen. Unsere Welt gerät sukzessive aus den Fugen. Unsere Soldaten und Soldatinnen müssen für ihre Einsätze – für die sie bereit sind Leib und Leben einzusetzen – bestmöglich ausgestattet sein“, sagt der Präsident des Reservistenverbandes Roderich Kiesewetter. Und: „Wer in diesem Zusammenhang von Kriegstreiberei spricht, hat den Ernst der Lage nicht verstanden und geht fahrlässig mit dem Leben unserer Soldaten um“.

Die Diskussionen rund um die Erstellung des neuen Weißbuchs der Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands haben eines deutlich gemacht: In der Landes- und Bündnisverteidigung werden die Aufgaben vielfältiger. Notwendige Einsätze im Ausland werden intensiver, teilweise auch robuster. Dabei ist die Bundeswehr ein wichtiger Baustein einer vorausschauenden Sicherheitspolitik. Robuste Kampfeinsätze sind zwar derzeit die Ausnahme, dennoch nehmen Stabilisierungs- und Ausbildungsmissionen an Bedeutung zu. Roderich Kiesewetter: „Wichtig ist, dass der Wehretat langfristig angehoben wird. Die Bundeswehr muss wieder atmen können, um den Herausforderungen der Zukunft gerecht werden zu können. Das Geld muss jedoch sinnvoll investiert werden. Es gilt, hohle Strukturen, die sich über Jahre der Mangelwirtschaft entwickelt haben, aufzufüllen und gleichzeitig Doppelstrukturen zu vermeiden“.

Das Augenmerk sollte dabei sowohl auf der Gewährleistung der äußeren Sicherheit als auch der Landes- und Bündnisverteidigung liegen. „Hier spielt die Allgemeine Reserve eine entscheidende Rolle“, sagt Kiesewetter. Denn Herausforderungen lauerten auch an ganz anderen Ecken: Die im Januar umgesetzte Soldatenarbeitszeitverordnung beispielsweise decke schon jetzt Defizite im Personalbereich auf. „Hier kann die allgemeine Reserve entlasten und unterstützen. Wir können als eine Säule der inneren Krisenvorsorge den Soldaten den Rücken freihalten, damit sie sich auf ihre Kernaufgaben konzentrieren können.“

Hintergrund: Diese Woche stand die Berliner Politik ganz im Zeichen eines Miteinanders der für die Verteidigungspolitik Verantwortlichen. Der Wehrbeauftragte verwies in seinem Jahresbericht auf die unzureichende materielle und personelle Ausstattung der Bundeswehr. Zudem mahnte er an, eine weitere Reduzierung des Wehretats sei falsch. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte postwendend ein Aufrüstungsprogramm von 130 Milliarden Euro in den kommenden 15 Jahren an. Dazu fordert sie eine Aufstockung des Wehretats. Nach 25 Jahren sukzessiver Reduzierung des Wehretats von 3,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im Jahr 1990 auf mittlerweile nur noch 1,16 Prozent des BIP soll es wieder aufwärts gehen. Immerhin fordert die Nato von ihren Mitgliedsstaaten jährliche Militärausgaben in Höhe von 2 Prozent des BIP.

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