Reservistenverband begrüßt Großübung der Bundeswehr und Polizei
Das Thema Bundeswehreinsatz im Inneren bleibt umstritten. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen einigten sich jüngst auf eine gemeinsame Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizei im Frühjahr 2017. „Wir begrüßen diesen Vorstoß, denn eine solche Übung dient als ein wichtiger Mosaikstein der Sicherheitsvorsorge Deutschlands “, sagt Verbandspräsident Oberst der Reserve Oswin Veith, MdB.
Es bleibt ein Dauerthema in den Medien: Soldaten auf deutschen Straßen im Kampf gegen Terror ja oder nein? Eines ist klar: Die veränderte Sicherheitslage erfordert vorausschauendes Denken auf allen Ebenen. Das betrifft auch einen möglichen Einsatz der Bundeswehr bei einem komplexen terroristischen Angriff im Inland. Anfang September trafen sich die Innenminister der Länder gemeinsam mit Innenminister de Maizière und Verteidigungsministerin von der Leyen, um sich auf eine gemeinsame Anti-Terror-Übung von Polizei und Bundeswehr im kommenden Frühjahr zu verständigen.
„Es handelt sich dabei um eine vorsorgliche Übung für eine unwahrscheinliche aber dennoch denkbare Situation. Dass es tatsächlich zu einer komplizierten, über Tage andauernden Terrorlage kommt, mag sich derzeit keiner vorstellen können; sollte es aber jemals passieren, dann müssen Führung und Koordination der eingesetzten Kräfte über eingespielte Prozeduren verfügen“, sagt Verbandspräsident Oswin Veith, MdB. Fakt ist und bleibt: Es entscheidet die Polizei, ob sie Unterstützung durch die Bundeswehr braucht und auch welche – beispielsweise bei Transport, Aufklärung oder aber im Bereich von Sanität, insbesondere beim Umgang mit einem ABC-Waffen-Angriff, oder Sprengmittelbeseitigung.
„Eine Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr in einer komplizierten Terrorlage wäre hochkomplex. Daher freuen wir uns über diesen Schritt, der zu mehr Handlungssicherheit führen wird“, sagt Veith. „Wir wollen gemeinsam mit der Bundeswehr erörtern, inwieweit auch die Reserve in diese Sicherheitsstrategie eingebunden werden kann.“ Veith betont, es gehe hier nicht um eine sukzessive Ausweitung der Befugnisse der Bundeswehr im Inland und auch nicht darum, unterschwellig mehr Akzeptanz für einen Militäreinsatz im Inneren zu schaffen. „Wir sollten möglichst unaufgeregt an diese Thematik herangehen“, appelliert der Präsident des Reservistenverbandes. „Es geht schließlich um die bestmögliche Gewährleistung des Schutzes der Bevölkerung“.
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